Koza: Corona-Kurzarbeit als Krisenbewältigung und Instrument der wirtschaftlichen Erholung

Grüne: Corona-Kurzarbeit weiterhin für stark betroffene Branchen – neues Kurzarbeitsmodell für „Übergangszeit“

Wien (OTS) - Markus Koza, Arbeits- und Sozialsprecher der Grünen, zeigt sich zufrieden mit den Ergebnissen der heute abgeschlossenen Verhandlungen zur Kurzarbeit: „Sozialpartner und Regierung haben einen brauchbaren Kompromiss zu einer Weiterentwicklung der Kurzarbeit gefunden, der insbesondere auch den Herausforderungen der Übergangszeit von der Pandemie-Bekämpfung hin zu einer wirtschaftlichen Normalisierung entspricht. Das Übergangsmodell ist dabei durchaus zukunftsweisend und könnte sich als neuer Kurzarbeits-Standard erweisen.“

Die Kurzarbeitsphase 5 beinhaltet eine Fortführung des bisherigen Corona-Kurzarbeitsmodell für jene Betriebe, die nach wie vor von COVID 19-Maßnahmen stark betroffen sind und im dritten Quartal 2020 im Vergleich zum dritten Quartal 2019 schwere Umsatzeinbußen von über 50 Prozent aufweisen. Die Corona-Kurzarbeit wird für diese Fälle um weitere sechs Monate verlängert. Für alle anderen Betriebe, die aufgrund wirtschaftlich schwieriger Situation Kurzarbeit in Anspruch nehmen wollen, gilt künftig eine Übergangs-Kurzarbeit mit einer Mindestarbeitszeit von 50 Prozent und ein Selbstbehalt von 15 Prozent. Diese Übergangs-Kurzarbeit gilt vorerst bis Mitte 2022.

„Mit Mindestarbeitszeit und Selbstbehalt wird sichergesellt, dass tatsächlich nur jene Betriebe Kurzarbeit in Anspruch nehmen, die diese auch wirklich brauchen. Das normale unternehmerische Risiko wird nicht auf die Allgemeinheit übertragen, Mitnahmeeffekte reduziert. Gleichzeitig wurde die aus dem Corona-Kurzarbeitsmodell bekannte Nettoersatzrate bei Löhnen und Gehältern von 80 bis 90 Prozent fortgeschrieben. So bleiben Einkommen der Betroffenen weitgehend abgesichert“, begrüßt Koza die wesentlichsten neuen Regelungen. Die begrenzten Laufzeiten würden den gleichzeitig notwendigen Strukturwandel in der Wirtschaft nicht verhindern und lange Phasen von Beschäftigten in der Kurzarbeit – mit einem entsprechend drohenden Dequalifizierungsrisiko – eingrenzen. Die genaue Ausarbeitung der Richtlinie erfolgt in den nächsten Tagen auf Expert*innenebene.

Koza abschließend: „Die Corona-Kurzarbeit ist und war ein wichtiges Instrument zur Krisenbewältigung und ist nun auch ein wichtiges Instrument der wirtschaftlichen Erholung. Es wird allerdings künftig auch geförderte Arbeitszeitmodelle brauchen, die kürzere Arbeitszeiten mit Beschäftigung und betrieblicher Qualifikation und Weiterbildung verbinden, um den notwendigen strukturellen Wandel von Wirtschaft und Arbeitswelt im Zeichen von Klimakrise und Digitalisierung besser bewältigen zu können. Das wird eine der zentralen Herausforderungen der näheren Zukunft werden.“

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