SPÖ-Wehrsprecher Laimer: Bundesheer ist Rückgrat in Krisenzeiten

AIES-Studie bestätigt eindrucksvoll: Österreichisches Bundesheer ist Spitzenreiter beim Einsatz in der Covid-Krise – Pandemie deckt dennoch Schwachstellen im politischen System auf

Wien (OTS/SK) - Diese Woche veröffentlichte das Austria Institut für Europa und Sicherheitspolitik (AIES) eine Studie mit dem Titel „Das Österreichische Bundesheer als COVID-19 Krisen-Akteur im In- und Ausland“. Darin kommen die AutorInnen zur Schlussfolgerung, dass in kaum einem anderen EU-Land das Militär mehr zur Corona-Krisenbewältigung beigetragen hat als in Österreich. Dies unterstreicht die Bedeutung sowie Notwendigkeit eines stets einsatzbereiten Bundesheeres. Gleichzeitig fordern ExpertInnen eine ressortübergreifende Krisenfestigkeit ein, um für künftige Pandemien besser gerüstet zu sein. SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer unterstützt die Forderung und tritt darüber hinaus für ein längst überfälliges gesamtstaatliches Sicherheitskonzept zur Bekämpfung akuter und potenzieller Risikobilder ein. ****

„Ich danke allen SoldatInnen für ihren herausragenden Einsatz. Wir dürfen uns jetzt aber nicht auf dem starken Einsatz des Bundesheeres ausruhen, sondern müssen auch die Lehren aus dieser Pandemie ziehen“, sagt Laimer. Neoliberale Sparpolitik fordere die Landesverteidigung, aber auch die Gesundheitseinrichtungen weit über ihre Kapazitätsgrenzen hinaus. Gerade in der aktuell angespannten Versorgungssituation in den Spitälern würde das heereseigene Sanitätswesen, welches über viele Jahrzehnte mit hoher Kompetenz u.a. auch bei zahlreichen Einsätzen wertvolle Arbeit geleistet hat, dringend benötigt. Aus sogenannten „Effizienzgründen“ wurde diese Einrichtung jedoch dem neoliberalen Sparzwang geopfert.

Der SPÖ-Wehrsprecher fordert Investitionen in die Zukunftssicherheit des Landes: „Im Hinblick auf die Risikobilder der Zukunft, in der Pandemien, Großschadensereignisse oder Blackouts potenzielle Gefahren für Leib und Leben der Menschen in Österreich darstellen, sollte es eine zeitgemäße Infrastruktur zur Aufrechterhaltung der Gesundheitsversorgung geben. Dazu gehört meiner Ansicht nach auch ein von speziell ausgebildeten Einsatzkräften geführtes Pandemiezentrum, das bei der Versorgung von Infizierten bzw. Erkrankten unterstützend den Gesundheitseinrichtungen beisteht. Aktuell steht kein einziges Bett der Heeressanität für COVID-19-PatientInnen zur Verfügung – bei gleichzeitiger Überbelastung der Intensivstationen in Österreichs Spitälern. Das halte ich, vor allem auch in Verbindungen mit der Überbelastung des Pflegepersonals und der ÄrztInnenschaft, für äußerst fahrlässig.“

Laimer plädiert zudem für eine ganzheitliche und gesellschaftliche Vorbereitung bzw. Vorsorge auf weitere erwartbare schwerwiegende Ereignisse wie Blackouts oder den Zusammenbruch von Versorgungs- und Lieferketten mit relevanten Konsumgütern bzw. Medizinprodukten. Die Krisenbewältigung muss bereits präventiv gehandhabt werden, um größere Schäden und instabile Verhältnisse abzuwenden. Abschließend stellt Laimer fest: „Eine wichtige Konsequenz, die wir aus der Pandemie ziehen müssen, ist die Etablierung eines interdisziplinären, gesamtstaatlichen Sicherheitskonzepts. Nicht das Parkett der Eitelkeiten im jeweiligen Ministerium ist zielführend, sondern vielmehr ein akkordierter und krisenfester Einsatzplan aller Beteiligten für die Republik!“

SERVICE: Hier geht’s zur AIES-Studie: https://tinyurl.com/562kp3me

(Schluss) bj/sd

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