FPÖ - Hofer zu Anschober-Rücktritt: Er war nicht die richtige Besetzung als Gesundheitsminister

„Privat und gesundheitlich wünsche ich Minister Anschober alles Gute.“

Wien (OTS) - Rudi Anschober hat heute Vormittag seinen Rückzug als Gesundheitsminister bekannt gegeben. FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer: „Ich habe den Minister aufgrund erheblicher Fehlentscheidungen mehrfach zum Rücktritt aufgefordert. Er war in seiner Funktion nicht die richtige Besetzung für ein Ministerium, das in der Pandemie die Hauptverantwortung trägt. Die heutige Rücktritts-Pressekonferenz nützte Anschober für eine Aufzählung jener Themenbereiche, in denen er nichts weitergebracht hat – wie zum Beispiel in der Pflege, wo es über ein Jahr nur Überschriften gab.“

Hofer erinnert an die vielen Pannen Anschobers: „Der legendäre Oster-Erlass im Vorjahr war nur ein skurriler Höhepunkt. Es gab reihenweise Verordnungen, die dann vom Verfassungsgerichtshof als verfassungswidrig eingestuft worden sind. Im Sommer des Vorjahres sei unter Anschobers Verantwortung einer der größten Fehler passiert. Millionen Stück an chinesischen Schutzmasken wurde an heimischen Altenwohn- und Pflegeheime geliefert - getestet wurde aber nur eine Charge. Die Folge: Im Herbst kam es zu einer verheerenden Infektionswelle in diesen Institutionen. „Die Verantwortung dafür wollte Minister Anschober auf das Wirtschaftsministerium und das Rote Kreuz abwälzen“, erinnert sich Norbert Hofer.

Auch bei der Impfstoffbeschaffung sei Minister Anschober überfordert gewesen - trotz seines Spitzenbeamten Clemens-Martin Auer, der auch auf EU-Ebene im Beschaffungsgremium gesessen ist. „Der Rücktritt von Minister Anschober ist eine logische Konsequenz. Auch wenn ich sachlich immer an ihm Kritik geübt habe, wünsche ich ihm für seine Zukunft privat und gesundheitlich alles Gute“, so FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer.

Mit dem Rücktritt Anschobers sei es allerdings nicht erledigt. Bundeskanzler Kurz hat im Jänner das Thema Impfen zur „Chefsache“ erklärt. Seit Monaten sei täglich sichtbar, dass Österreich beim Impfen nicht in die Gänge komme. Diese Verantwortung trage daher der Bundeskanzler, der nun dem Gesundheitsminister nachfolgen soll, „Das Kabinett Kurz hat in der Pandemiebekämpfung keine gute Arbeit geleistet. Die logische Konsequenz kann daher nur der Rücktritt der gesamten Bundesregierung sein“, so Norbert Hofer.

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