NEOS: Ein Comeback mit Turbo braucht neue, innovative und zukunftsorientierte Maßnahmen

Sepp Schellhorn: „Auch beim nationalen Comeback nur die Bereiche zu berücksichtigen, die ohnehin mit Geldern der EU finanziert werden sollten, ist kein Turbo, sondern Leerlauf.“

Wien (OTS) - „Die inhaltslose Ankündigung eines Comebacks und die Tatsache, dass erst jetzt mit Gesprächen dazu begonnen wird, zeigt wie wenig sich diese Regierung bis dato um die Zukunft und einen innovativen und zukunftsorientierten Neustart nach der Krise gekümmert hat“, sagt NEOS-Wirtschaftssprecher Sepp Schellhorn nach einer weiteren Regierungs-Show-PK ohne neuen Inhalten. Schellhorn kritisiert vor allem, dass die Bereiche in denen man einen ´Comebackturbo´ zünden will, dieselben sind, wie von der EU für den RRF vorgesehen: „Wir brauchen jetzt innovative und an die Folgen der Krise angepasste Maßnahmen für unsere Wirtschaft, um einen echten Neustart hinzulegen. Die Regierung spricht von einem ´Raus´-Investieren, versteht aber schon beim EU-Aufbauplan nicht, dass hauptsächlich nur bestehende Projekte anders zu finanzieren, keine echten Neuinvestitionen sind, die uns wirklich aus der Krise bringen. Jetzt auch im nationalen Comeback-Plan nur die Bereiche zu berücksichtigen, die ohnehin mit Geldern der EU finanziert werden sollten, das ist kein Turbo, sondern Leerlauf.“

NEOS fordern daher, dass sowohl beim Wiederaufbauplan als auch beim ´Comebackplan´ der Regierung innovative Maßnahmen für ein zukunftsfittes Österreich umgesetzt werden: „Wir müssen nach der Krise Nachholeffekte möglichst rasch und möglichst flexibel dort möglich machen, wo Social Distancing in den vergangenen eineinhalb Jahren viel verhindert hat. Zudem muss der Finanzausgleich reformiert werden und Bundesgelder für Umwelt, Digitalisierung und Bildung klar an Reformen geknüpft werden. Im Bereich der Ökologisierung muss weit über den Bereich des öffentlichen Verkehrs hinausgedacht werden“, so Schellhorn.

Die Regierung dürfe hier auch nicht auf die Unternehmen im Land vergessen, ohne die ein Neustart für unsere Wirtschaft gar nicht erst möglich ist, sagt Schellhorn: „Wir müssen rasch die Möglichkeit schaffen die EU-Richtlinie zur Sanierung von Unternehmen zu nutzen. Es muss eine Umwandlung von Fremd- in Eigenkapital im Zuge von Sanierungsverfahren ermöglicht werden. Denn: Eigenkapital ist die Grundvoraussetzung für private Investitionen“, so Schellhorn.

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