VP-Schwarz: „Substanzlose Vorwürfe gegen das Alois-Mock-Institut entpuppen sich als bloße Anpatz-Taktik der Opposition“

Vorhabensbericht der WKStA demaskiert die rot-blau-pinken Anpatzversuche

Wien (OTS) - „Die substanzlosen Vorwürfe gegen das Alois-Mock-Institut, sowie dessen Präsidenten Wolfgang Sobotka, entpuppen sich als bloße Anpatz-Taktik der Opposition. Denn wie der Vorhabensbericht der WKStA nun zeigt, hat es keinerlei strafrechtlich relevantes Fehlverhalten gegeben. SPÖ, FPÖ und NEOS ging es ein Jahr lang einzig und alleine darum, Wolfgang Sobotka als Präsident des Mock-Instituts mittels falscher Vorwürfe anzupatzen und möglichst viel Lärm um Nichts zu verursachen. Während das bürgerliche ThinkTank nun ein Jahr im medialen Fokus gestanden ist, ging der die Vorwürfe entkräftende Vorhabensbericht – zur Freude von Krisper, Krainer, Hafenecker und Co – gestern medial bedauerlicherweise unter. Die neue oppositionelle Methode, das politische Gegenüber mit falschen Vorwürfen zu überhäufen, die sich am Ende allesamt als falsch herausstellen, zeugt vom einem dubiosen Politikstil, den wir als Volkspartei klar ablehnen“, erklärt die stv. Generalsekretärin der neuen Volkspartei, Gaby Schwarz.

„Bei der Jagd nach einem sogenannten ‚Skandal‘ ist der Opposition mittlerweile jedes Mittel recht. Man verzichtet für die schnelle Schlagzeile a priori lieber auf eine faktenbasierte Diskussion und nimmt Kollateralschäden bewusst in Kauf. Auch wenn sich die Anpatzversuche am Ende des Tages stets als dünne Suppe erweisen, ist der Schaden dann schon längst angerichtet – nämlich für die gesamte Politik. Man muss sich nicht wundern, wenn auf diese Art und Weise das politische Klima sukzessive vergiftet wird“, so Schwarz.

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