Versammlungen in Wien

Vorfallszeit: 06.03.2021, Vorfallsort: Wien

Wien (OTS) - Es werden für diesen Samstag wieder zahlreiche Versammlungen in Wien erwartet.

Die Covid-19-Schutzmaßnahmenverordnung bestimmt, dass Teilnehmer von Versammlungen zueinander einen Mindestabstand von zwei Metern einzuhalten und einen eng anliegenden Mund- und Nasenschutz zu tragen haben.

Bei Großversammlungen mit bis zu mehreren tausend Teilnehmern ist es absehbar, dass der verordnete Mindestabstand nicht eingehalten werden kann. Überdies haben die Erfahrungen der letzten Wochen gezeigt, dass gerade bei Versammlungen gegen die Corona Maßnahmen die meisten Teilnehmer die geltende Covid-19-Schutzmaßnahmenverordnung ignorieren. Daher ist davon auszugehen, dass es bei derartigen Versammlungen zu Gesetzwidrigkeiten in großem Ausmaß kommen wird.

Die von der Landespolizeidirektion Wien als Versammlungsbehörde vorzunehmende Abwägung der Interessen der Bürger an der Versammlungsfreiheit und jener der Minderung des Infektionsrisikos, fiel in Anbetracht der vorliegenden und evidenten epidemiologischen Gefahren zu Gunsten des Gesundheitsschutzes aus.

Für den 06.03.2021 wurden insgesamt 36 Versammlungen angezeigt, davon wurden 12 aufgrund der oben angeführten Gründe untersagt und zwei Versammlungen wurden zurückgewiesen.

Die Landespolizeidirektion Wien ersucht die Bürgerinnen und Bürger Aufrufen zu derartigen Großversammlungen nicht Folge zu leisten und von einer Teilnahme Abstand zu nehmen.

Im Falle des Zuwiderhandelns muss mit der Auflösung solcher Versammlungen gerechnet werden. Dies zieht die sofortige Verpflichtung zum Auseinandergehen und ein Verbot des Weiterversammelns nach sich. Verstöße dagegen sowie gegen die Covid-19-Schutzmaßnahmenverordnung können empfindliche Geldstrafen nach sich ziehen.

Einsatz von Medienkontaktbeamten:
Zum Schutz der Pressefreiheit werden wieder entsprechend gekennzeichnete Beamte eingesetzt. Diese dienen als operative Anlaufstelle für Journalistinnen und Journalisten, sollten sie in ihrer Medientätigkeit eingeschränkt, selbst attackiert werden oder wenn sie Übertretungen im Demonstrationszug feststellen und diese anzeigen wollen. Die Medienkontaktbeamten fungieren somit als Bindeglied zwischen Medienvertreter vor Ort und der Polizei.

Für Medienauskünfte sowie Interviews steht morgen Pressesprecherin Barbara Gass vor Ort zur Verfügung.

Medienvertreterinnen und Medienvertreter haben die Möglichkeit sich am 06.03.2021, um 12:00 Uhr vor Landespolizeidirektion Wien einzufinden, um mit den Kontaktbeamten sowie der Pressesprecherin in Kontakt zu treten.

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Landespolizeidirektion Wien
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E-Mail: wien-presse@polizei.gv.at

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