Schmuckenschlager: Interne ÖVP-Klausur erörtert aktuelle Themen im Umweltbereich

Allparteien-Antrag im Umweltausschuss am 9. März geplant - Österreich geht klar den Kurs hin zu erneuerbaren Energien

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Mit aktuellen Fragen zum Umweltbereich befasste sich heute eine interne Klausur mit den ÖVP-Abgeordneten des Umweltausschusses. Hintergrund: Im nächsten Umweltausschuss am 9. März soll es einen gemeinsamen Antrag aller Fraktionen zum Klimaschutz geben. „Grundlage für diesen Antrag ist das Regierungsprogramm“, hält ÖVP-Umweltsprecher Abg. Johannes Schmuckenschlager fest. Schmuckenschlager hatte zur heutigen Veranstaltung eingeladen, bei der Staatssekretär Magnus Brunner einen Überblick und Ausblick über aktuelle und zukünftige Materien gab. Ebenfalls dabei waren ÖVP-Energiesprecherin Tanja Graf und ÖVP-Verkehrssprecher Andreas Ottenschläger. „Wir wollen uns vor allem mit jenen Maßnahmen beschäftigen, auf die man sich im Regierungsübereinkommen geeinigt hat“, so Schmuckenschlager in seiner Begrüßungsrede.

Der Abgeordnete unterstrich, dass Österreich klar den Kurs hin zu erneuerbaren Energien gehe. "Die Zukunft der Energieversorgung ist ein breiter Energiemix“, nannte Schmuckenschlager Wind, Wasser und Photovoltaik sowie die Energieproduktion aus erneuerbaren Rohstoffen wie Biomasse, Biogas, Holzgas oder Wasserstoff. Das vom Klimaministerium ausgearbeitete Erneuerbare Ausbau-Gesetz biete daher eine große Chance, um rasch die richtigen Rahmenbedingungen für den Einsatz erneuerbarer Rohstoffe in der Energieproduktion zu schaffen, hofft der ÖVP-Umweltsprecher auf ein baldiges Vorliegen des Regierungsentwurfes. Auch die Novellierung des Klimaschutzgesetzes sowie des Abfallwirtschaftsgesetzes seien noch offene Ziele, die im Umweltressort ausgearbeitet werden. Unverständlich sei ihm, Schmuckenschlager, die „Unzufriedenheit“ des Vorsitzenden des Umweltausschusses, des Grünen Abgeordneten Lukas Hammer, da die Gesetzesmaterien, die aus dem Umweltressort kommen sollen, bereits einen Großteil der Forderungen und Anliegen des Klimaschutzvolksbegehrens beinhalten, so der ÖVP-Umweltsprecher.

Schmuckenschlager verwies zudem auf die Biogastechnologie, die beispielsweise für die Verwertung von land- und forstwirtschaftlichen Abfällen wie Maisstroh, Mist aus tierischen Ausscheidungen, die Verwertung von Grünschnitt aus den Gemeinden oder anfallendem Schadholz interessant sei.

Das Regierungsübereinkomme beinhalte auch Technologieoffensiven und Digitalisierung in diesem Bereich. Die heutige Veranstaltung widmete sich daher auch neuen Wertschöpfungsmodellen in einer digital-elektrisch transformierten Welt. „Moderne Technologien sind gerade im Umweltbereich vielversprechend“, unterstreicht Schmuckenschlager.

„Die besorgniserregende Veränderung unseres Klimas bleibt auch in Zeiten der Pandemie eine große Herausforderung – in ökologischer, ökonomischer und sozialer Hinsicht. Die neue Volkspartei nimmt ihre Verantwortung wahr, die notwendigen Schritte und Weichenstellungen vorzunehmen, um dieser Herausforderung gerecht zu werden und die Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens zu erfüllen. Die heutige Klausur war jedenfalls wichtig für einen allgemeinen Austausch über zukünftige Schritte im Umweltbereich“, so Schmuckenschlager.

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