Die Parlamentswoche vom 1. bis 5. März 2021

Bautenausschuss, Untersuchungsausschuss, internationale Termine

Wien (PK) - In der ersten Märzwoche trifft Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka mit dem Bundespräsidenten der Schweizerischen Eidgenossenschaft Guy Parmelin im Rahmen seines offiziellen Besuchs in Österreichs zusammen. Auf der Tagesordnung des Bautenauschusses steht unter anderem die Verschiebung der inflationsbedingten Mietpreiserhöhung um ein Jahr. Im Ibiza-Untersuchungsausschuss werden weitere Befragungen durchgeführt.

Montag, 1. März 2021

12.45 Uhr: In einem virtuellen Austausch trifft Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka mit dem Sprecher des britischen Unterhauses Lindsay Hoyle zusammen.

18.00 Uhr: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka nimmt an einer Diskussion über die Gefahren von künstlicher Intelligenz für die Demokratie im Technischen Museum Wien teil. Mit dem Nationalratspräsidenten diskutieren die Expertin und Autorin Yvonne Hofstetter, der Informatiker und Direktor des Hasso-Plattner-Instituts Christoph Meinel sowie die Institutsleiterin für Wirtschaftsinformatik & Gesellschaft an der WU Wien Sarah Spiekermann-Hoff.

Dienstag, 2. März 2021

10.00 Uhr: Der Bautenausschuss hat eine Sitzung geplant. Auf der Tagesordnung soll unter anderem das von ÖVP, Grünen und SPÖ vorgelegte sogenannte Mietzinsrechtliche Pandemiefolgenlinderungsgesetz stehen. Es sieht eine Verschiebung der inflationsbedingten Mietpreiserhöhung um ein Jahr vor.

15.00 Uhr: Der Bundespräsident der Schweizerischen Eidgenossenschaft Guy Parmelin besucht am Dienstag Österreich. Neben Treffen mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen sowie Bundeskanzler Sebastian Kurz steht ein Gespräch mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka auf dem Programm. Vor Beginn des Treffens gibt es einen Film- und Fototermin (Einlass für MedienvertreterInnen in das Palais Epstein von 14.35 bis 14.55 Uhr).

Die Teilnahme am Medientermin im Rahmen des offiziellen Besuchs ist ausschließlich nach Vorlage einer negativen COVID-19-Testbescheinigung möglich. Für MedienvertreterInnen gibt es die Möglichkeit von COVID-19-Testungen zwischen 8.00 Uhr bis 11.00 Uhr in den Maria-Theresien-Appartments in der Hofburg. Um eine Anmeldung für eine COVID-19-Testung unter medienservice@parlament.gv.at wird gebeten.

Jedes Medium ist eingeladen, maximal eine Redakteurin bzw. einen Redakteur zu Medienterminen vor Ort zu entsenden. Pro TV-Medienunternehmen kann maximal ein Kamerateam teilnehmen. Auch Fotografinnen und Fotografen können nur eingeschränkt teilnehmen. Darüber hinaus wird ersucht, vor Ort einen Mindestabstand zu anderen Personen einzuhalten und eine FFP2-Maske ohne Ventil zu tragen.

Mittwoch, 3. März 2021

10.00 Uhr: In den Ibiza-Untersuchungsausschuss sind die Auskunftspersonen Stefan Steiner (Berater), Alexander Melchior (Nationalratsabgeordneter) und Melanie Laure (ÖBAG) geladen. Mehr Informationen zum Zutritt für Medien finden Sie auf der Website des Parlaments. (Camineum, Hofburg)

Donnerstag, 4. März 2021

09.00 Uhr: In den Ibiza-Untersuchungsausschuss sind die Auskunftspersonen Gabriela Spiegelfeld (Unternehmerin), Daniel Varro (Kabinett des Bundesministers für Finanzen) und Lisa Wieser (Kabinett des Bundeskanzlers) geladen. Mehr Informationen zum Zutritt für Medien finden Sie auf der Website des Parlaments. (Camineum, Hofburg)

keg/lan

HINWEIS: Aktuelle Termine finden Sie im Online-Terminkalender des Parlaments. MedienmitarbeiterInnen haben mit Presseausweis Zutritt zu Veranstaltungen. Sitzungen des Nationalrats und des Bundesrats können auch via Livestream mitverfolgt werden und sind als Video-on-Demand in der Mediathek des Parlaments verfügbar. Folgen Sie dem österreichischen Parlament auf Facebook, Twitter und Instagram oder melden Sie sich für ein kostenloses E-Mail-Abo der Parlamentskorrespondenz an.


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