FPÖ – Steger: ÖVP ist Meisterin der Fake News

Man ist kein Corona-Leugner, nur weil man den Maßnahmen der Regierung widerspricht

Wien (OTS) - Die freiheitliche Nationalratsabgeordnete Petra Steger meinte, dass die ÖVP in der heutigen Sondersitzung des Nationalrats einen Offenbarungseid geliefert habe, der zeige, wie demokratiefeindlich und nervös diese Partei sei. Die Stimmung sei gekippt, die Umfragen befänden sich im Sinken, und zigtausende Menschen würden wöchentlich auf die Straße gehen und „Kurz muss weg“ rufen. Der ÖVP falle nichts anderes mehr ein, als jeden zu diffamieren, der Kritik an ihr oder am „Heiligen Sebastian“ übe.

Unfassbar fand es Steger, dass die Volkspartei nicht einmal jetzt anfange, darüber nachzudenken, ob sie nicht vielleicht doch etwas falsch gemacht habe und dass ihre Maßnahmen verfassungswidrig seien. „Sie gehen lieber auf friedliche Demonstranten los und beschimpfen sie als Rechtsextreme, als Corona-Leugner und als Hooligans.“ Dies sei Agitieren im miesesten Stil. Die ÖVP sei auch die Meisterin der Fake News. „Man ist kein Corona-Leugner, nur weil man Ihren Maßnahmen widerspricht“, betonte Steger. Es habe auch am Sonntag keine Ausschreitungen gegeben, und dies trotz der Eskalationsstrategie von Innenminister Nehammer. Die Grünen wiederum hätten offenbar alle Grundsätze über Bord geworfen, obwohl ihre Partei seinerzeit sogar aus Demonstrationen hervorgegangen sei.

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