Bilanz zu den Versammlungen – 30.01.2021

Wien (OTS) - Für den heutigen Tag wurden im Vorfeld insgesamt zehn Großversammlungen untersagt, um Gefahren für die Volksgesundheit zu vermeiden. Trotz der Aufrufe, an den untersagten Kundgebungen heute teilzunehmen, blieb der große Andrang aus und viele Bürgerinnen und Bürger leisteten dem Ersuchen der Wiener Polizei, nicht an den untersagten Demonstrationen teilzunehmen, Folge.

Im Bereich des Ballhausplatzes beteiligten sich an einer nicht untersagten Kundgebung ca. 120 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Die Manifestanten hielten sich sowohl an den Mindestabstand und das Gebot des Tragens eines enganliegenden Mund-Nasenschutzes und es kam zu keinen Vorfällen.

Am Heldenplatzes kam es zu Mittag zu einer verwaltungsrechtlichen Festnahme einer bekannten Protagonistin der untersagten Versammlungen, welche sich gegen die Corona-Maßnahmen richteten. Die Frau weigerte sich trotz der wiederholten Aufforderungen, die geltenden Covid-19-Bestimmungen einzuhalten und ihr strafbares Verhalten einzustellen, wes-halb sie festgenommen und dem Juristen des Magistrats der Stadt Wien vorgeführt wurde.

Im Zuge des Großeinsatzes wurde eine Person wahrgenommen, welche eine Armschleife in symbolischer Form eines Judensterns trug. Die Polizisten schritten konsequent dagegen ein und stellten die Armschleife sicher. Der Träger wird wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Verbotsgesetz bei der Staatsanwaltschaft Wien zur Anzeige gebracht.

Die Wiener Polizei konnte ihre Ziele, das Aufeinandertreffen rivalisierender Gruppen und das konsequente Einschreiten bei Verstößen gegen die Covid-19-Bestimmungen, erfolgreich umsetzen.

Im Überblick des heutigen Großeinsatzes kam es zu 182 Anzeigen wegen Nichteinhaltung des Mindestabstandes sowie 31 Anzeigen wegen Nichtbeachtung der Maskenpflicht gem. Covid-19-Maßnahmengesetz, einer Anzeige gem. Verbotsgesetz, 13 sonstigen verwaltungsrechtlichen Anzeigen und fünf Organmandaten sowie zwei verwaltungsrechtlichen Festnahmen.

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