Großbauer/Blimlinger über Zickzack-Kurs der SPÖ verwundert

Der oppositionelle Umgang mit der Kunst und Kultur ist alles andere als konstruktiv

Wien (OTS) - Am Dienstag forderte die SPÖ noch eine explizite Besserstellung der Gastronomie und des Handels hinsichtlich der Notwendigkeit des „Eintrittstestens“ während der coronabedingten Beschränkungen - der Kunst und Kultur wurde SPÖ-parteiintern offenbar nicht genügend Bedeutung beigemessen. Obwohl von Kulturbetrieben eine deutlich geringere Infektionsgefahr ausgeht als von vielen Bars und Restaurants, sollten Museen, Theater und andere Kulturinstitutionen benachteiligt werden, indem die Tests zwar für die Kultur, nicht aber für die Gastronomie gelten sollten. Heute vollzieht der Kultursprecher der SPÖ, Thomas Drozda, nun eine 180-Grad Kehrtwende und fordert im Parlament mit einem Entschließungsantrag eine „Gleichbehandlung für die Kultur“. Ein Vorgehen, das bei den Regierungsparteien ÖVP und Grüne für große Verwunderung sorgt.

Eva Blimlinger, Obfrau im Kulturausschuss, fordert von der Opposition mehr Verantwortungsbewusstsein: „Viel ist in den vergangenen Monaten von der Verantwortung der Regierung die Rede, völlig zu Recht wie ich finde und dieses Bewusstsein soll auch laufend hinterfragt werden. Genauso sollte aber auch die Opposition ihrer Verantwortung gerecht werden. Und wenn wir von der SPÖ vor zwei Tagen hören, dass die Gastronomie und der Handel aus Beschränkungen ausgenommen werden sollen, die Kultur aber nicht, so verwundert das schon stark. Und wenn heute dieselbe SPÖ ganz im Ernst eine Gleichbehandlung der Kultur fordert, dann frage ich mich, ob hier die linke Hand weiß, was die rechte tut.“

Auch die Kultursprecherin der ÖVP, Maria Großbauer, fordert besonders SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda auf: „Die SPÖ sollte sich in dieser massiven Krise lieber konstruktiv einbringen, anstatt die Kulturszene aufzuhetzen und ihr dann obendrein in den Rücken zu fallen, indem sie die Gastronomie besserstellen möchte als die Kultur.“

Die Kultursprecherinnen der Regierungsparteien verweisen darauf, dass die in dem Entschließungsantrag geforderten Punkte ohnehin Teil der kulturspezifischen Corona-Strategie der Bundesregierung sind. In Abstimmung mit dem Staatssekretariat von Mag. Andrea Mayer und dem Bundesministerium wird laufend evaluiert, was in der Kunst und Kultur unter den epidemiologischen Gesichtspunkten möglich gemacht und wie den Veranstaltern Planungssicherheit gewährleistet werden kann.

Die gezielten Unterstützungsmaßnahmen im Kulturbereich – für Einzelkünstlerinnen und –künstler, für Gemeinnützige sowie für kommerzielle Kulturanbieter – unterstreichen das. Im Jahr 2020 wurden zahlreiche Unterstützungspakete für Kunst und Kultur ins Leben gerufen, um diesen gerade für Österreich so besonders wichtigen Bereich in der Krise zu unterstützen, wie z.B.: Härtefallfonds der WKO, Überbrückungsfonds für selbständige Künstlerinnen und Künstler über SVS, Covid-19 Fonds des Künstlersozialversicherungsfonds KSVF, Kurzarbeit, Umsatzersatz für direkt Betroffene, Umsatzersatz für indirekt Betroffene, Veranstalter-Schutzschirm, Sonderfördertopf nach Kunstfördergesetz, Comeback-Zuschuss für Film- und TV-Produktionen, Senkung der Mehrwertsteuer auf 5 Prozent, NPO-Unterstützungsfonds für gemeinnützige Kultur-Vereine, „Gutscheinlösung“ für Tickets von abgesagten Veranstaltungen sowie Stundungen und weitere steuerliche Erleichterungen für in Kunst und Kultur Tätige.


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