Leitartikel "Ein Rücktritt als Chance für Kurz" vom 11. Januar 2021 von Wolfgang Sablatnig

Innsbruck (OTS) - Christine Aschbacher war nicht zu halten, schon gar nicht an der in der Corona-Krise so wichtigen Position im Arbeitsministerium. Martin Kocher kann dem Ressort und damit der Koalition neue Autorität verschaffen.

Von Wolfgang Sablatnig
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist mit der Nominierung von Martin Kocher als neuem Arbeitsminister schnell wieder in die Offensive gekommen. Die Überraschung war groß. Während noch spekuliert wurde, ob die steirischen Türkisen nach Christine Aschbacher wieder den Anspruch auf das Ministeramt erheben, hatte sich Kurz bereits auf den parteilosen Experten festgelegt.
Die Reaktionen auch der Opposition und der Sozialpartner geben dem Regierungschef fürs Erste Recht: Kocher, der mit seinen Expertisen von allen Seiten geschätzt wurde, kann nicht auf einen Schlag zum Buhmann werden. Nur die FPÖ spricht mit gespaltener Zunge in Gestalt von Parteichef Norbert Hofer und Klubobmann Herbert Kickl.
Für Kurz ist der Abgang Aschbachers doppelt schmerzlich, weil er die Mitglieder seines Teams mehr als seine Vorgänger persönlich auswählt. Nun musste er erstmals zusehen, wie jemand aus diesem Kreis zum Rücktritt gezwungen wird.
Für diesen Schritt gab es aber keine Alternative: Der Arbeitsminister muss Woche für Woche die triste Lage am Arbeitsmarkt erläutern und versuchen, Konzepte für eine Besserung zu erarbeiten. Die Plagiatsaffäre hätte dabei jede Glaubwürdigkeit und Autorität genommen.
Aschbacher ist aber zuvor nicht als Aktivposten der türkis-grünen Regierung in Erscheinung getreten. Umso größer war die Häme, als sie in ihrer Rolle als Familienministerin einem Baby persönlich Geld für den Corona-Härteausgleich zusteckte – und sich nach Kritik an der Veröffentlichung des Fotos im Boulevard mehr plump als tauglich rechtfertigte.
Vor diesem Hintergrund bot der Rückzug Kurz die Gelegenheit, das Arbeitsministerium als zentrale Schaltstelle in der Corona-Krise neu zu positionieren. Mit Kocher nutzte er diese Chance – und holte sich gleich auch noch die Expertise eines Uni-Professors mit in die Regierung.
Kocher hat auch gleich geliefert. Zwar wurde er nicht konkret. Das schon oft bei Amtsübergaben gehörte Herumgedruckse von „Einarbeitungszeit“ und „Ressort erst einmal kennen lernen“ hat er sich und uns erspart.
Kocher muss aber beweisen, dass er den Wechsel vom Experten zum Politiker schafft. Und so sehr er das Etikett „unabhängig“ unterstreicht: Er kann als Minister nur das tun, wofür er auch die Unterstützung der ÖVP und der Grünen hat. Und er muss ablehnen, was diese Parteien nicht wollen.

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