Deutsch: „Ministerin Köstinger – eben noch für gescheiterte Tourismus-Teststrategie verantwortlich, jetzt Test-Auskennerin“

Wie Einbindung à la ÖVP ausschaut: „Unausgegorene Vorschläge vorlegen, intern drüber streiten, Bevölkerung, Parlamentarismus und Opposition missachten“

Wien (OTS/SK) - SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch hat sich heute, Montag, erstaunt über die jüngsten Äußerungen von ÖVP-Ministerin Köstinger gezeigt. „Dass sich jetzt ausgerechnet Tourismusministerin Köstinger vom obersten Chaos-Verursacher Kurz in Sachen Corona-Tests vorschicken lässt, um die Opposition anzupatzen, lässt sich wohl nur mit türkiser Nibelungentreue und Ignoranz erklären. Denn es war Ministerin Köstinger, die die Tourismus-Teststrategie zum Schaden von Gastronomie und Hotellerie gründlich verbockt hat. Und es war auch Ministerin Köstinger, die erst vor ein paar Tagen mit ihrem türkisen Ministerkollegen Nehammer heftig in aller Öffentlichkeit darüber gestritten hat, wer die von Kurz per Zuruf verlangten Corona-Tests in Lokalen, Geschäften und Restaurants kontrollieren soll. Umso absurder und unangebrachter ist es daher, dass sich Köstinger jetzt plötzlich zur Test-Auskennerin aufschwingt, nur weil die Regierung sich weigert, die Verantwortung für ihr Totalversagen beim Corona-Management zu übernehmen“, so Deutsch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Typisch für die türkise Verantwortungsflucht und das Verdrehen von Fakten sind für Deutsch auch Köstingers Ausführungen zur angeblichen Einbindung der Opposition. „Spätestens jetzt wissen wir, was sich die ÖVP offenbar unter Einbindung der Opposition vorstellt: Zuerst prescht Kurz auf der Jagd nach Schlagzeilen vor, darauf folgt ein erbitterter Streit in der Regierung und in der ÖVP über das von Kurz Angekündigte. Dann legt die Regierung einen chaotischen Gesetzesvorschlag vor und versucht, ihren Gesetzespfusch unter Missachtung von Bevölkerung, Parlamentarismus und Opposition durchzupeitschen. So geht es nicht, Frau Köstinger“, kritisiert Deutsch, der klarstellt, dass es in der Gesundheitspolitik nicht um türkise Machtpolitik, sondern um Sachpolitik geht, bei der die Regierung für eine breite und frühzeitige Einbindung etwa von ExpertInnen, Oppositionsparteien und Ländern zu sorgen habe. (Schluss) mb/bj

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