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FPÖ-Amesbauer: ÖVP-Innenminister muss Rede und Antwort zu islamistischer Bedrohung in der Steiermark stehen!

14 verfassungsfeindliche Moscheen, 2.000 Islamisten und 23 Gefährder auf freiem Fuß und der ÖVP-Innenminister auf der Jagd nach „Corona-Sündern“

Graz (OTS) - Eine große steirische Tageszeitung veröffentlichte in den vergangenen beiden Tagen erschreckendes Zahlenmaterial zur islamistischen Bedrohung in der Steiermark. So geht aus einem Mailverkehr zwischen dem LVT-Leiter Rupert Meixner und ÖVP-Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer hervor, dass sich in der Grünen Mark 14 verfassungsfeindliche Moscheen und 2.000 Islamisten befinden sowie 23 Gefährder auf freiem Fuß sind. Darüber hinaus betont der leitende Beamte gegenüber Schützenhöfer, dass eine lückenlose Überwachung nicht möglich sei und ein Anschlag wie in Wien auch in der Steiermark passieren könne. Der steirische Nationalratsabgeordnete und FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer nimmt diese schockierenden Daten nun zum Anlass, Innenminister Karl Nehammer mit den gestern und heute enthüllten Informationen zu konfrontieren. Immerhin hat der ÖVP-Minister in den vergangenen Monaten die Auskunft über die genaue Anzahl von Islamisten und Gefährdern stets verweigert und die entsprechenden Anfragen schlicht nicht beantwortet. „Angesichts der nun öffentlich gewordenen Bedrohungslage in der Steiermark kann der Innenminister nicht zur Tagesordnung übergehen. Es braucht Sofortmaßnahmen zur Stärkung der polizeilichen Ressourcen und ein wirksames Anti-Islamismus-Paket. Die bisher mit den Grünen gemeinsam präsentierten Maßnahmen greifen jedenfalls viel zu kurz. Im Rahmen unserer Anfrage wird uns Karl Nehammer Rede und Antwort stehen müssen, wie er auf die Gefahr des Islamismus in der Grünen Mark konkret reagieren will“, so Amesbauer.

Darüber hinaus kündigt der freiheitliche Mandatar an, dass er die personelle Stärkung der steirischen Exekutivkräfte mit aller Vehemenz einfordern wird. „Die Polizei muss personell nachhaltig gestärkt werden. Nicht nachvollziehbar sind die ausgesprochen zurückhaltenden Äußerungen des steirischen ÖVP-Regierungschefs Hermann Schützenhöfer, der sich bisher hinter wagen Detailplanungen vermeintlich stattfindender Reformen versteckt. Ein starker Landeshauptmann würde angesichts von 2.000 Islamisten, 14 verfassungsfeindlichen Moscheen und 23 Gefährdern auf freiem Fuß in seinem Bundesland ordentlich auf den Tisch hauen und Sofortmaßnahmen des Innenministeriums verlangen. Die steirische Regierungsspitze scheint hingegen mehr Interesse daran zu haben den Parteifreunden in Wien nicht auf den Schlips zu treten“, so Amesbauer abschließend.


Ein PDF der Anfrage steht Ihnen unter https://fpoe-stmk.at/blog/detail/oevp-innenminister-muss-rede-und-antwort-zu-islamistischer-bedrohung-in-der-steiermark-stehen zum Download zur Verfügung.

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