Schwarz: Ökosoziale Steuerreform als Schlüsselelement für effektiven Klimaschutz

Klimaschutz hat durch Grüne Regierungsbeteiligung endlich Priorität - Steuerschlupflöcher sollen gestopft, klimafreundliches Verhalten gefördert werden

Wien (OTS) - „Wenn wir unsere Klimaziele erreichen wollen, ist unbestritten, dass es eine Ökologisierung des Steuersystems braucht. Das sagen nicht nur wir Grüne, sondern da sind sich alle führenden Klimaforscherinnen und Klimaforscher in Österreich einig. Und so steht es auch schwarz-auf weiß im Referenz-Klimaplan“, bestärkt der Grüne Budgetsprecher im Parlament, Jakob Schwarz die Aussagen von Vizekanzler Werner Kogler zur 2021 geplanten weiteren Ökologisierung des Steuersystems.

Das Schlüsselelement für effektiven Klimaschutz sei dabei eine faire Bepreisung von CO2. „Wir werden im nächsten Jahr die Steuerschlupflöcher stopfen, den Abbau klimaschädlicher Subventionen vorantreiben und klimafreundliches Verhalten fördern“, ist sich Schwarz sicher. Einen nächsten Schritt sieht er in der aktuellen Reform der Normverbrauchsabgabe (NoVA), die auf alle Kraftfahrzeuge bis 3.5t ausgeweitet wird. „Große schwere Autos brauchen mehr Platz und Sprit. Wenn sie aber einmal gekauft sind, werden sie auch gefahren – und zwar 10 bis 20 Jahre lang. Deshalb ist es wichtig, schon jetzt die Kaufentscheidung zu steuern, bevor gegen Ende der Covid-Krise die Neuzulassungen wieder stark nach oben gehen“, argumentiert Schwarz.

Das erste Jahr mit Grüner Regierungsbeteiligung zeige klar, dass Klimaschutz endlich mit Priorität behandelt werde. „Und wir sind erst am Anfang“, so Schwarz.

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