Hammer an Deutsch: „SPÖ fällt wieder ins fossile Zeitalter zurück“

Was SPÖ als Massensteuer verunglimpft, ist die ökologische Wende und eine neue Fairness in Österreich

Wien (OTS) - „Mittlerweile fragen sich immer mehr, wann genau die SPÖ ins fossile Zeitalter zurückgefallen ist und es verabsäumt hat ihre Retro-Positionen des vergangenen Jahrtausends zu überwinden,“ reagiert der Klimaschutz-Sprecher der Grünen im Parlament, Lukas Hammer, auf die teilweise an den Haaren herbeigezogene Kritik des SPÖ Bundesgeschäftsführers Christian Deutsch.

Mit Grüner Regierungsbeteiligung seien in Österreich erstmals die Hebel in Richtung Ökologisierung umgelegt worden. Er erinnert an die neu eingeführte Investitionsprämie für Klimaschutz, die Radweg- und Gebäudesanierungsoffensive, die Ökologisierung bei der Nova und das Rekordbudget für Klimaschutz, das alles innerhalb von 12 Monaten trotz Corona-Krise gelungen sei. „Diese Hebel werden in Österreich zum allerersten Mal umgelegt, was ein echter Kraftakt ist. Denn die Hebel sind ziemlich eingerostet“, so Hammer weiter. Das habe die SPÖ wesentlich mitzuverantworten. „Die SPÖ hat es nie die Mühe wert gefunden den Umweltthemen Priorität einzuräumen. Das übernehmen jetzt gerne wir“, so der Grüne.

Dass die Grünen ihre Vorhaben zur Ökologisierung Österreichs umsetzen werden, versicherte Vizekanzler Werner Kogler im heutigen Kurier Interview, wonach 2021 „wie vereinbart“ die Tonne CO2 einen Preis bekommen werde. Was die SPÖ nun versuche als Massensteuer zu diskreditieren, sei in Wirklichkeit eine neue ökologische Fairness, die in Österreich Einzug halte. „Fairness sollte der SPÖ eigentlich ein Begriff sein. Da geht es darum, dass jene, die mehr verbrauchen, einen gerechten Beitrag zahlen. Und jene, die wenig verbrauchen, entsprechend entlastet werden. Im Kern wird das ein massiver sozialer Ausgleich sein, den die SPÖ in ihren Regierungsjahren nicht zustande gebracht hat“, ist sich Hammer sicher.

Wenn Österreich die Klimaziele erreichen wolle, brauche es den turnaround durch eine Vielzahl von Maßnahmen. „Nach einem Jahr und all den Projekten die in Ausarbeitung sind, bin ich zuversichtlich, dass wir das schaffen werden“, so Hammer.

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