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TIROLER TAGESZEITUNG, Leitartikel: "Mehr Gegenwind für die Regierung", von Alois Vahrner, Ausgabe vom Sonntag, 22. November 2020
Nach dem Höhenflug im Frühjahr hat sich die Reiseflughöhe der türkis-grünen Koalition deutlich vermindert.
Utl.: Nach dem Höhenflug im Frühjahr hat sich die Reiseflughöhe der
türkis-grünen Koalition deutlich vermindert. =
Innsbruck (OTS) - Zehn Monate ist sie nun im Amt, davon den Großteil
im Corona-Ausnahmemodus: Die türkis-grüne Koalition hat mit zunehmend
mehr Widerstand zu kämpfen.
Als das „Beste aus beiden Welten“ hatten ÖVP und Grüne ihre vorher
für viele fast denkunmöglich scheinende Polit-Ehe selbst angepriesen.
Wirtschaft und Umwelt gleichermaßen schützen, wie auch die innere
Sicherheit: Diesen Spagat wollten die ungleichen Partner trotz großer
inhaltlicher Differenzen hinkriegen.
Der Ausbruch der Corona-Pandemie dominierte ab März ohnehin alles.
Die Koalition agierte entschlossen und weitgehend einig, die
Bevölkerung trug den harten Kurs mit sehr großer Mehrheit mit. In
Umfragen gab es lichte Höhenflüge: Die ÖVP näherte sich gar Werten
Richtung 50 Prozent, Bundeskanzler Sebastian Kurz und bei den Grünen
zuvorderst Gesundheitsminister Rudolf Anschober verbuchten
Sensationswerte.
Die Pandemie baute sich nach dem Sommer langsam zu einer zweiten,
noch größeren Welle auf, gleichzeitig stieg der Widerstand gegen
nötig gewordene neue Corona-Einschnitte. Und auch die Zahl der
Regierungs-Fehler und -Pannen, vor allem bei manchen Corona-Regeln,
wuchs. In Umfragen ist die Koalition zwar noch immer ungefährdet, die
Reiseflughöhe hat sich aber deutlich vermindert. Das zeigte sich auch
im neuen Vertrauens-Index, bei dem nahezu alle türkis-grünen
Regierungsmitglieder mehr oder minder an Boden einbüßten – am meisten
Kanzler Kurz, Anschober und Bildungsminister Heinz Faßmann. Glück für
die Koalitionäre: SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner ist weit
abgeschlagen, tief im Vertrauens-Minus sind die FPÖ-Spitzen Norbert
Hofer und Herbert Kickl. Einzig NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger
legt deutlich zu. Wie es mit Türkis-Grün weitergeht, wird sich 2021
zeigen, wenn Corona mit der Impfung hoffentlich abebbt und es an die
Bewältigung der massiven Krisenfolgen geht.
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