Zadić erfreut über zahlreiche Rückmeldungen zum geplanten Gesetzespaket gegen Gewalt und Hass im Netz

Erster Überblick zeigt breite Zustimmung. Zadić: „Werden die Verbesserungsvorschläge prüfen und unter Einbindung von Politik und Expert*innen ein solides Gesetzespaket auf den Weg bringen“

Wien (OTS) - „208 Stellungnahmen sind zum Gesetzespaket gegen Gewalt und Hass im Netz eingelangt, 149 davon betreffen Gesetzesentwürfe des Justizministeriums. Ich freue mich sehr über die vielen Rückmeldungen und die breite Zustimmung“, so Justizministerin Alma Zadić anlässlich des Endes der Begutachtungsfrist zum Gesetzespaket gegen Gewalt und Hass im Netz, vorgestern, Donnerstag Mitternacht.

„Nach der ersten Durchsicht der Stellungnahmen lässt sich bereits herauslesen, dass die von uns vorgeschlagenen Maßnahmen gegen Gewalt und Hass im Netz hohe Anerkennung gefunden haben. Die Gesetze werden als wichtiger Schritt gesehen, damit Betroffene von Gewalt und Hass im Netz rascher und kostengünstiger zu ihrem Recht kommen“, so die Justizministerin. Zadić weiter: „Mit den Klarstellungswünschen und Verbesserungsvorschlägen werden wir uns eingehend auseinandersetzen. Ein Begutachtungsverfahren ist genau dazu da, das Gesetz breit zu diskutieren und so auch den Entwurf zu optimieren.“

„Mein großer Dank gilt allen Verfasserinnen und Verfassern von Stellungnahmen. Sie tragen zu einem lebendigen Diskurs bei und zur Verbesserung des Gesetzespakets gegen Hass und Gewalt im Netz. Ich freue mich schon darauf, es in den kommenden Wochen auf den parlamentarischen Weg zu bringen“, so Zadić abschließend.

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