OÖ. Volksblatt: "Jeder ist gefordert" (von Markus EBERT)

Ausgabe vom 15. Oktober 2020

Linz (OTS) - Einen kleinen Vorgeschmack darauf, was heute im Nationalrat an oppositioneller Kritik am Budget 2021 auf Finanzminister Gernot Blümel — und wohl auch den Bundeskanzler — hereinprasseln wird, gab es gestern bereits. „Taschenspieler-Mentalität der Regierung“ ortete etwa FPÖ-Klubchef Herbert Kickl, und für die SPÖ befand Ex-Geschäftsführer Thomas Drozda: „Die Regierung biegt die Wahrheit, bis sie in türkisen Socken dasteht“. Die Tonalität wird bei der Generaldebatte heute im Hohen Haus wohl noch rauer werden.
Abseits der politischen Befindlichkeiten und Bewertungen des Voranschlags für das kommende Jahr bleibt als gesicherte Erkenntnis:
die Bekämpfung der Corona-Krise reißt ein Loch in den Staatshaushalt, das sich gewaschen hat. Und wenn die angehäuften Schulden tatsächlich nur „vorübergehend“ sein sollen, wie das Minister Blümel betonte, dann braucht es — auch das hat der Finanzminister klar gestellt — tatsächlich die Mitwirkung der Bevölkerung. Und zwar nicht nur über ihre Steuerleistungen, sondern tatsächlich in einem sozialen und gesellschaftlichen Verhalten, das die Ausbreitung des Virus bremst. Es stimmt: Jeder einzelne kann beitragen, dass Arbeitsplätze gesichert und damit der Schaden für den Standort Österreich reduziert wird.

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