„Hohes Haus“ über einen Abflug zur Pflege und einen Präsidenten im Kreuzfeuer

Am 11. Oktober um 12.00 Uhr in ORF 2

Wien (OTS) - Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 11. Oktober 2020, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Beiträgen:

Abflug zur Pflege
Für Bundesminister Anschober gibt es derzeit vor allem das Thema Corona – erst dann kommt das Thema Pflege, dem der erste Beitrag gewidmet wird. Vom Flugzeugingenieur in den Pflegeberuf, das kling recht ungewöhnlich, ist es aber nicht unbedingt. Aus der Not eine Tugend machen, das hat sich das AMS Ried gemeinsam mit der oberösterreichischen Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer gedacht, nachdem die Flugzeugkomponentenfirma FACC in Ried im Innkreis 650 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zur Kündigung angemeldet hatte. Der Flugzeugbranche geht es Corona-bedingt schlecht, im Pflegebereich werden händeringend Mitarbeiter/innen gesucht. In vielen Pflegeheimen sind die Betten leer, aber nicht, weil es zu wenig Bedarf geben würde, sondern weil das Personal fehlt. Rebekka Salzer war in Ried im Innkreis.

Gast im Studio zur Pflegesituation und zur Entwicklung der Corona-Pandemie ist Sozial- und Gesundheitsminister Rudolf Anschober, Die Grünen

Präsident im Kreuzfeuer
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka bleibt als Vorsitzender des Ibiza-Untersuchungsausschusses heftig umstritten, besonders wegen seiner Rolle als Präsident des Alois-Mock-Instituts. Dieses hat als Geschäftspartner von Novomatic Zahlungen erhalten. Darüber hinaus hat eine Auskunftsperson im U-Ausschuss berichtet, ein Lobbyist habe von ihm Spenden an Vereine, darunter das Alois-Mock-Institut, gefordert, damit seine Klinik Aufnahme in den „Privatkrankenanstalten-Finanzierungsfonds“ findet. Nationalratspräsident Sobotka weist das zurück. Die Oppositionsparteien fordern den Rücktritt von Sobotka als Ausschussvorsitzender. Auch der grüne Koalitionspartner wünscht sich zumindest ein Ruhen des Vorsitzes bis zur Klärung aller Vorwürfe. Ein Bericht von Claus Bruckmann.

Hebel zur Räson
Das Gezerre um den Rechtsstaat in der EU spitzt sich zu. Ein Sanktionshebel nimmt Form an, um EU-Geld zu kürzen, wenn ein Land EU-Grundwerte demoliert. Auf wen der Hebel abzielt, ist bekannt:
Ungarn und Polen stehen seit Jahren am Pranger, den Rechtsstaat zu beschädigen und werden ebenso lange zur Räson aufgerufen. Vor allem das EU-Parlament drängt auf Sanktionen. Im Gegenzug besteht die Gefahr, dass Polen und Ungarn, die wenig Einsicht zeigen, den Fahrplan für das Ausschütten der dringend benötigten Corona-Hilfsmilliarden verzögern könnten. Ein Bericht von Raffaela Schaidreiter aus Brüssel.

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