Tiroler Tageszeitung, Leitartikel, Ausgabe vom 9. Oktober 2020. Von CHRISTIAN JENTSCH. "Wie sich ein Riese zum Zwerg macht"

Innsbruck (OTS) - Das Projekt EU hat dem Alten Kontinent nach dem Schrecken der Weltkriege Frieden, Stabilität und Wohlstand gebracht. Doch den Kriegen vor seinen Toren begegnet man hilflos. Und auch der Kitt innerhalb der Union bröckelt.

Europa ist ein Ort der Sehnsucht. Eu­ropa ist ein Hort der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und des Wohlstandes. Aufgestiegen aus den Trümmern des Zweiten Weltkrieges, wurde die EU zum Erfolgsprojekt. Europas Sterne glänzen auf der ganzen Welt. Doch auf der internationalen Bühne macht sich der Riese zunehmend zum Zwerg. Vor Europas Toren wird nach Kräften gezündelt, ganze Regionen versinken in Blut und Chaos. Millionen Menschen sind auf der Flucht und werden als Druckmittel gegenüber Europa missbraucht. Doch wer auf eine entschlossene Reaktion Europas hofft, wird bitter enttäuscht. Die EU ist blinder Passagier, die Realitäten schaffen andere. Wie etwa die Türkei. Sie ist zwar offiziell immer noch EU-Beitrittskandidat, von Europa hat sie sich in den vergangenen Jahren aber immer weiter entfernt. Es ist noch gar nicht lange her, da galt die Türkei als ein in der westlichen Welt verankertes Wirtschaftswunderland, das vehement an die Tür Europas klopfte und mit einem beeindruckenden Wirtschaftswachstum für Furore sorgte. Das muslimische Land galt als wichtiges Bindeglied zwischen Europa und dem instabilen Nahen Osten, Präsident Recep Tayyip Erdogan als Hoffnungsträger. Heute bewegt sich das Land unter Erdogan immer mehr in Richtung Autokratie. Europa ist für Ankara längst nicht mehr das Ziel. Vielmehr agiert man als aggressive Hegemonialmacht, die vom Südkaukasus über Syrien bis nach Libyen ihre Finger im Spiel hat. Und Europa gerne droht, etwa in Hinblick auf den ohnehin nicht funktionierenden Flüchtlingspakt. Und sollte die Türkei tatsächlich ihre Jihadisten aus dem Norden Syriens nach Aserbaidschan schicken, um dort im Konflikt um Berg-Karabach gegen Armenien zu kämpfen, müssten in Europa und auch in Russland die Alarmglocken schrillen. Europa droht auf der internationalen Bühne zum Zwerg zu werden. Es wäre höchst an der Zeit, nicht immer und überall in Deckung zu gehen. Und Europa hat Argumente. Es geht nicht darum, in den Krieg zu ziehen. Aber Europa kann als Wirtschaftsgroßmacht ganz klare Signale setzen. Und die Provokateure schnell ganz klein machen. Wenn es nur wollen würde. Wenn es um Solidarität und Einigkeit innerhalb der Union geht, gibt es freilich dringenden Handlungsbedarf. Sich nach Kräften gegenseitig zu blockieren, kann nicht das Erfolgsrezept Europas sein. Jene Mitgliedsländer, die das Fundament Europas untergraben und sich nur als Verhinderer präsentieren, dürfen nicht den Takt für das europäische Konzert vorgeben. Ohne die Milliarden aus Brüssel würden die lautesten Kritiker ohnehin nicht mehr so laute Töne spucken können.

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