FPÖ – Hafenecker: Neuerlich Parlamentsrede eines freiheitlichen Abgeordneten auf Facebook gesperrt

Die Zensur von Zadic, Edtstadler und Co. feiert fröhliche Urständ

Wien (OTS) - Der freiheitliche Nationalratsabgeordnete und FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz ist durch seine ehrlichen und prägnanten Wortmeldungen im Nationalrat bekannt. Seine Rede im Nationalrat zu den sogenannten „Moria-Flüchtlingen“ wurde nun von Facebook mit dem Hinweis gelöscht, dass diese gegen die „Gemeinschaftsstandards zu Hassrede“ verstoße. Der Abgeordnete erhielt für diese Rede keinen Ordnungsruf. „Diese neuerliche Zensur ist der Auswuchs der schwarz-grünen Zensurpolitik von Zadic, Edtstadler und Co. und ein Zeichen dafür, wie verzweifelt diese Regierung sein muss, wenn sie kritische Stimmen von gewählten Mandataren zensurieren muss“, reagierte der freiheitliche Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA auf die Mitteilung von Facebook.

„Solch ein Verhalten ist in einer Demokratie nicht nur eine bodenlose Frechheit, sondern zu tiefst verabscheuungswürdig. Die Wortmeldungen demokratisch gewählter Volksvertreter dürfen in keiner Form einer Zensur und Meinungsdiktatur unterliegen. Wir Freiheitliche machen die Bundesregierung dafür allein verantwortlich und fordern diese hiermit sofort auf, zu handeln. Gerade im Umfeld des Jubiläums unserer Bundesverfassung und im Andenken an all jene, die in unserer Geschichte ihr Leben und ihre Unversehrtheit für Demokratie und Meinungsfreiheit aufs Spiel setzten, sind Gesetze, welche der Zensur dienen, strikt abzulehnen“, so Hafenecker.

„Auch, wenn Facebook für diese Meinungsdiktatur ausführend zeichnet, ist es eine Reaktion auf Gesetze und Gesetzesvorlagen der Bundesregierung mit Kanzler Kurz und seiner Truppe, die das alles erst ermöglichen. Es ist zu befürchten, dass dies alles erst der Anfang vom Ende unserer Demokratie ist. Dieses Ende wird aber augenscheinlich auch von Bundespräsident Van der Bellen unterstützt, der alle diese erschreckenden Wendungen und Verfassungsbrüche gutheißt“, erklärte der FPÖ-Mediensprecher.

„Mit uns nicht – wir Freiheitliche stehen auf der Seite der Bürger, der freien Meinung und Rede und unserer Verfassung. Wir werden alle möglichen Schritte gegen diese Tyrannei einleiten“, bekräftigte Hafenecker.

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