Gerstl zum Projekt Edelstein: „Schreckgespenst der Opposition löst sich innerhalb von nur einer Befragung auf!“

Künstlich erzeugte Panik der Opposition entpuppt sich als harmlose Prüfung eines möglichen Kooperationsprojekts

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Nachdem die Opposition heute beim "Projekt Edelstein" bereits eine parteipolitisch motivierte Geheimaktion vermutete, hat sich bereits kurze Zeit später alles relativiert. „Das Schreckgespenst der Opposition löste sich innerhalb von nur einer Befragung in Luft auf. Weder ging es um den Verkauf sensibler Daten noch um ein Projekt mit Sonderstatus. Es waren unternehmerische Denkvarianten, wie sie erlaubt sein müssen“, so ÖVP-Fraktionsführer Wolfgang Gerstl. Der Mitarbeiter der Post AG hat zudem betont, dass es die Überlegung einer Kooperation mit dem Bundesrechenzentrum bereits im Jahr 2009 zur Zeit von Bundeskanzler Werner Faymann gab. Im konkreten Fall des „Projekt Edelstein“ ging es – ergebnisoffen – um Effizienzsteigerungen durch inhaltliche Überschneidungen, wie zum Beispiel im IT-Bereich.

„Daraus das Schreckensszenario eines Datenverkaufs zu spinnen, grenzt an Realitätsverweigerung und stellt eine unnötige und haltlose Verunsicherung der Menschen dar. Verantwortungsvolle Aufklärung sieht anders aus“, so Gerstl. Wichtig ist ihm auch eine wesentliche Klarstellung: „Das Bundesrechenzentrum verfügt über keine Gesundheitsdaten und ein Datenkauf war nie Inhalt der Überlegungen. Diese Richtigstellung sollte auch die Opposition offen kommunizieren, sollte sie noch einen Funken Anstand haben “, so Gerstl: „Die Auskunftsperson hat nochmals klargestellt, dass die Daten immer im BRZ verblieben wären!“ So zieht Gerstl eine ernüchternde Bilanz der aktuellen „U-Ausschuss-Woche“: „Nachdem die Opposition die Wahrheit nicht zur Kenntnis nehmen möchte, verlieren wir einen Tag nach dem anderen für echte Aufklärung!"

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