ÖVP-Graf: Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz legt Grundstein für ein sauberes und nachhaltiges Österreich

ÖVP-Energiesprecherin: Mehr Mittel für erneuerbare Energie und eine höhere Fördereffizienz werden sichergestellt

Wien (OTS/ÖVP-PK) - „Mit dem heute im Ministerrat beschlossenen Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz legt die Bundesregierung den energiepolitischen Grundstein für ein sauberes und nachhaltiges Österreich“, betont die Energiesprecherin der Volkspartei, Tanja Graf. Damit komme man dem Ziel der österreichischen Bundesregierung, die Stromversorgung bis zum Jahr 2030 auf 100 Prozent Strom aus erneuerbaren Energieträgern „made in Austria“ umzustellen und bis 2040 klimaneutral zu werden, näher. Energiestaatssekretär Magnus Brunner habe dabei im Rahmen der Verhandlungen seine Expertise und Erfahrung als früherer Vorstand der Ökostrom-Abwicklungsstelle OeMAG eingebracht, so Graf, die unterstreicht: „In der Praxis bedeutet das mehr Mittel für erneuerbare Energie und eine höhere Fördereffizienz.“

Konkret umfasse die Finanzierung ein Unterstützungsvolumen in Höhe von einer Milliarde Euro jährlich im Drei-Jahres-Mittel. „Die ÖVP-Handschrift ist im Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG) deutlich erkennbar: Geeignete Rahmenbedingungen für den Ausbau der Wasserkraft werden sichergestellt, Betrieben und der Landwirtschaft wird die Teilnahme an Energiegemeinschaften ermöglicht, zudem werden die Förderkosten für Saisonbetriebe reduziert – insbesondere im Tourismus“, so Graf. Außerdem werde die Fortführung von Bestandsanlagen gesichert, sagt die ÖVP-Energiesprecherin, die dazu betont: „Das betrifft vor allem den Bereich Bioenergie. Das Gesetz sichert die Fortführung der bestehenden Biomasseanlagen und gibt den Anlagenbetreibern nach den Unsicherheiten der letzten Jahre die notwendige Planungssicherheit.“

Ebenso schaffe das EAG bessere Rahmenbedingungen für Pumpspeicherkraftwerke, die einen wesentlichen Beitrag zur Versorgungssicherheit leisten – denn durch eine Reduktion der Netzkosten werden Anreize für neue Pumpspeicher geschaffen. Wasserstoff als Schlüsseltechnologie der Energiewende werde daneben durch erstmalige Erleichterungen für den Bau von Elektrolyseanlagen zur Herstellung von Wasserstoff forciert. Graf abschließend: „Die Bundesregierung setzt mit dem Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz den richtigen Kurs für Klimaneutralität und eine zukunftsorientierte Klimapolitik.“

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