ÖVP-Thaler: "Freiheiten des Binnenmarktes müssen auch im Winter erhalten bleiben"

Kein Grenzschließungs-Fleckerlteppich in Europa in der Wintersaison

Brüssel (OTS/ÖVP-PK) - Gerade mit Blick auf die kommende Wintersaison sei der Erhalt der vier Grundfreiheiten des Binnenmarktes besonders wichtig, sagt Barbara Thaler, Binnenmarktsprecherin der ÖVP im Europaparlament: "Die Bewegungsfreiheit für Personen ist zusammen mit den anderen Säulen des Binnenmarktes eine der größten Errungenschaften der Europäischen Union überhaupt. Sehr deutlich wurde das unter anderem im Frühjahr, als die unkoordinierten Grenzschließungen diese Grundfreiheit erheblich beeinträchtigten. Was im Frühjahr aufgrund der neuen Situation nicht zu verhindern war, darf sich im Winter nicht wiederholen. Darum setze ich mich, analog zu meinen Kolleginnen und Kollegen in Österreich, in Brüssel massiv für eine koordinierte Vorgehensweise von Seiten der Europäischen Union ein, um in den nächsten Monaten so viel Planungssicherheit wie möglich zu garantieren. Dieses Mal brauchen wir eine europäische, koordinierte Vorgehensweise."

Auf Initiative der Europäischen Volkspartei wird das Europäische Parlament bei der Plenarsitzung diese Woche eine Resolution in diese Richtung debattieren und verabschieden. Deren Titel ist: "COVID-19: EU-Koordinierung von Gesundheitsbewertungen, Risikoeinstufung und die Folgen für Schengen und den Binnenmarkt".

„Die Europäische Kommission hat bereits in der Vorwoche klargestellt, dass es keine selbstständigen Grenzschließungen und Reiseblockaden innerhalb der Union geben sollte. Vielmehr sollte mit Quarantäne-Regelungen und einer regionaleren Betrachtungsweise gearbeitet werden. In Österreich ist das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus zuständig und arbeitet derzeit an einer Winterstrategie. Dabei werden verschiedene Bereiche wie Skischulen und Schneesport-Unterricht, Advent- und Weihnachtsmärkte sowie der Umgang mit Après-Ski-Lokalen als Sonderfall in der Gastronomie und Seilbahnen besprochen. So gilt es auf allen Ebenen seine Hausaufgaben zu machen, damit eine gute Wintersaison in wirtschaftlich angespannten Zeiten möglich ist", schließt Thaler.

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