NEOS: Anschober setzt Verwirrungsstrategie konsequent fort

Loacker: „Die Bürgerinnen und Bürger merken, wie unbeholfen die Regierung von einer Woche in die nächste stolpert. Es fehlt die klare Linie, es fehlt die einheitliche Kommunikation.“

Wien (OTS) - „Die Ratlosigkeit, mit der die Bundesregierung im Zick-Zack-Kurs zwischen ,Licht am Ende des Tunnels‘ und ,Beginn einer zweiten Welle‘ torkelt, zeigt, wie verwirrend und wenig nachvollziehbar sie ihr eigenes Tun und Handeln findet“, sagt NEOS-Gesundheitssprecher Gerald Loacker in einer ersten Reaktion auf die ORF-Pressestunde mit Gesundheitsminister Rudi Anschober. „Das Licht am Ende des Tunnels war wohl eher das Gelb der Corona-Ampel. Denn während Sebastian Kurz von einer zweiten Welle spricht, erklärt Anschober, es handle sich derzeit noch um keine ,richtige‘ zweite Welle. Und die Bürgerinnen und Bürger merken, wie unbeholfen die Bundesregierung von einer Woche in die nächste stolpert. Es fehlt die klare Linie, es fehlt die einheitliche Kommunikation.“

Die Regierung müsse ihre Strategie, anders als von Anschober in der Pressestunde erläutert, endlich transparent gestalten, vor allem im Hinblick auf die Corona-Ampel. „Dieses lang angekündigte Instrument, um für die Menschen nachvollziehbar zu machen, welche Schritte in ihrer Gemeinde wann gesetzt werden, wurde in den vergangenen Tagen ad absurdum geführt und für machtpolitisches Interesse missbraucht. Und auch heute konnte der Minister das Dickicht im Ampel-Chaos nicht lichten. Die Bürgerinnen und Bürger bleiben ratlos zurück – allenfalls mit dem Eindruck, dass diese Bundesregierung die Situation genauso wenig im Griff hat, wie zu Beginn der Pandemie“, stellt Loacker fest.

Es fehle den Menschen die Zuversicht und Planbarkeit: „Türkis-Grün hat es nicht geschafft, über den Sommer einen Weg zu finden, wie wir mit dem Virus leben können, ohne dass wir das Leben wieder einfrieren zu müssen. Und weil die einfachsten Fragen noch immer nicht geklärt sind, fehlen nun die Ressourcen, um die drängenden Herausforderungen in der Wirtschaft, bei den Arbeitsplätzen und an den Schulen anzupacken.“

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