FPÖ – Hofer: Bundesregierung immer mehr als Zeitdiebe unterwegs

Konkrete Antworten zu Corona-Ampel blieb das „virologische Quartett“ schuldig

Wien (OTS) - Mit Spannung war der heutige Auftritt von Kanzler, Vizekanzler, Gesundheits- und Innenminister erwartet worden. Nach dem Säbelrasseln des Kanzlers bei den letzten Medienauftritten haben die Österreicherinnen und Österreicher heute auf konkrete Aussagen gewartet – vor allem in Bezug auf die Corona-Ampel, die ja bereits in zwei Tagen starten soll. Auch FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer zeigt sich enttäuscht: „Die Regierungsspitze schlüpft immer mehr in die Rolle von Zeitdieben – sie redet viel, ohne dabei aber auch etwas zu sagen. Nach dem gestrigen verunglückten Sachunterricht des Gesundheitsministers verging auch heute wieder über eine Stunde, die durch die Pressekonferenz verschwendet wurde. Diese Zeit hätten Kurz, Kogler, Anschober und Nehammer besser dafür nützen sollen, um für Österreich und seine Bürger zu arbeiten.“

Besonders verwundert zeigt sich Hofer, dass die Regierung auch zwei Tage vor Inkrafttreten des Corona-Ampelsystems sämtliche Fragen diesbezüglich unbeantwortet ließ: „Das wären aber genau jene Aussagen gewesen, die für die Österreicher von Bedeutung sind. Es wurde aber nur um den heißen Brei herumgeredet – von möglichen gesetzlichen Verschärfungen war ebenso zu hören, wie davon, dass die Farbe ‚Rot‘ keinesfalls einen regionalen Lockdown bedeutet. Niemand kennt sich in diesem Durcheinander aus – und das zwei Tage vor der ersten Ampelschaltung.“

Hofer ortet auch Dissonanzen zwischen den Regierungsparteien, die trotz gegenteiliger Beteuerungen deutliche spürbar seien. Jüngstes Beispiel dafür war der Schlagabtausch zwischen dem grünen Gesundheitsministerium und dem ÖVP-geführten Verfassungsdienst des Bundeskanzleramtes rund um den Begutachtungsentwurf zum Covid-19-Maßnahmengesetz.

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