FPÖ – Kickl zu Regierung: Corona-Wahnsinn galoppiert dahin

Weder Intensivsystem noch Gesundheitssystem sind überlastet – ÖVP will Republik nach ihren autoritären Vorstellungen umkrempeln

Wien (OTS) - „Der Corona-Wahnsinn, den die Regierung fabriziert, galoppiert dahin und dies trotz der Tatsache, dass weder das Intensivsystem und schon gar nicht das Gesundheitssystem überlastet sind und die Sterblichkeitszahlen gottlob Lichtjahre von den Ankündigungen von Kurz und seinen Experten entfernt sind.“ Mit diesen Worten kommentierte FPÖ-Klubobmann NAbg. Herbert Kickl die Ergebnisse des heutigen Ministerrats. Schwarz-Grün setze – nebst einem gerüttelt Maß an Eigenlob –weiter schamlos darauf, die Menschen zu entmündigen, zu Bittstellern zu machen und in Geiselhaft ihrer Angst- und Panikstrategie zu halten, deren wesentliches Versatzstück die Maske sei.

Auch wenn jetzt nur von „Empfehlungen“ die Rede sei, könne man davon ausgehen, dass es demnächst wieder drakonische Strafen hageln werde, warnte Kickl. „Keiner kennt sich wirklich aus, es gibt keine klaren Angaben, keine Planungssicherheit, keine klaren Perspektiven, aber das wird die Regierung sicher nicht am Strafen hindern. Die Kontrollen werden ja bereits verschärft.“ Und auch wenn eine Impfpflicht offiziell noch in Abrede gestellt werde, deute alles darauf hin, dass genau dieser Impfzwang, wenn vielleicht auch indirekt, das Ziel von Kurz, Anschober und Co. sei.

Der Bundeskanzler habe sich mittlerweile zu einem „Dollfuß 2.0“ entwickelt, was auch der alles andere als wertschätzende Umgang der Regierung mit dem Parlament beweise. „Unter dem Banner des Virus krempelt die ÖVP die Republik nach ihren autoritären und totalitären Vorstellungen um, und die Grünen machen den willfährigen Handlanger“, so Kickl. Der schwarze Machthunger überschreite mittlerweile alle Grenzen des Anstands. Grund- und Freiheitsrechte und die Verfassung würden nur als lästige Hindernisse betrachtet, die man rasch aus dem Weg räumen wolle.

Die Zerstörung von Wirtschaft und Arbeitsmarkt seien für Kurz und Co. wohl nur vernachlässigbare Kollateralschäden. Die angebliche Abgeltung der Schäden sei nie ernstgemeint gewesen, stattdessen habe man die Unternehmen – und damit auch deren Mitarbeiter – einem gefräßigen Bürokratiemonster überlassen, kritisierte Kickl. Jene Menschen, die durch die Corona-Maßnahmen der Regierung arbeitslos wurden, würden statt mit einer Erhöhung des Arbeitslosengeldes mit einer Einmalzahlung abgespeist. „Und wenn der Kanzler an die Österreicher appelliert, dass sie inländische Produkte konsumieren und die heimische Wirtschaft unterstützen sollen, dann muss er sie auch finanziell dazu in die Lage versetzen – zum Beispiel mit dem von uns vorgeschlagenen 1.000-Euro-Österreich-Gutscheinen“, forderte Kickl.

„Was weiß die Regierung, was man uns nicht sagt, um den Corona-Wahnsinn zu rechtfertigen? Oder will man einfach trotz empirischer Widerlegung der eigenen Horrorszenarien nicht weg vom alten Angst- und Überwachungsgleis, weil man die totalitären Gelüste ausleben will?“, fragte Kickl.

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