Deutsch: „Kinder, Frauen und Familien dürfen nicht die Leidtragenden des Regierungschaos sein“

Türkis-Grün stolpert völlig unvorbereitet in den Herbst – SPÖ-Bundesgeschäftsführer bekräftigt Forderung nach Corona-Tausender

Wien (OTS/SK) - Nach der einwöchigen Selbstinszenierung von Kanzler Kurz und dem „völlig belanglosen Sommergespräch“ kritisiert SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch die fehlende Vorbereitung der Regierung auf den Herbst: „Gestern konnten wir live im Fernsehen miterleben, dass die türkis-grüne Bundesregierung den Sommer völlig verschlafen hat.“ Während Kanzler Kurz als „Nostradamus der Nation“ abermals zu Corona, der Wirtschaft und diesmal sogar zur Wien-Wahl seine „türkise Glaskugel bemüht hat“, sind die Grünen rund um Vizekanzkler Kogler mittlerweile komplett abgetaucht. Dies sei insofern unverantwortlich, als ÖVP und Grüne „vollkommen unvorbereitet in den Herbst hineinstolpern“. Für Deutsch ist klar: „Kinder, Frauen und Familien dürfen nicht die Leidtragenden des türkis-grünen Regierungschaos sein.“ ****

So ist drei Tage vor dem Start der Corona-Ampel und nur wenige Tage vor Schulbeginn noch immer offen, was die einzelnen Ampelfarben bedeuten – „weder für Schulen noch für Länder gibt es Klarheit“. Für Deutsch ist dieser Zustand „skandalös“, zumal Kanzler Kurz im Sommergespräch gesagt hat, dass das noch ein Stück weit so bleiben werde. „Während Kanzler Kurz wiederholt Durchhalteparolen ausgibt, wird das türkis-grüne Sommer-Chaos im Herbst nahtlos weitergeführt“, kritisiert Deutsch.

Als „besonders dreist“ bezeichnet Deutsch die Aussagen des Kanzlers zum Corona-Tausender. Diesen fordern die Gewerkschaft und die SPÖ für alle HeldInnen des Alltags, die während der Krise das Land am Laufen gehalten haben. Dass Kanzler Kurz seine seit Jahren versprochene Steuersenkung der untersten Steuerstufe jetzt als „Corona-Tausender“ inszeniert, „ist der Gipfel der Unverschämtheit“, so Deutsch, der sowohl die Forderung nach dem Corona-Tausender als auch die Steuerbefreiung aller Einkommen bis 1.700 Euro bekräftigt.

Abermals fordert der SPÖ-Bundesgeschäftsführer die türkis-grüne Regierung auf, „endlich für echte Hilfe, Klarheit und Sicherheit“ zu sorgen. Deutsch verweist dabei auf das „Kraftpaket Österreich“, das die SPÖ als umfassendes Maßnahmenpaket zur Stärkung der Wirtschaft und zur Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen vorgelegt hat. (Schluss) ls/bj

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