FPÖ – Schnedlitz: Bundeskanzler Kurz kritisiert sein eigenes Versagen

Gesundheitsbehörden arbeiten streng nach den Vorgaben der Regierung

Wien (OTS) - Ein für FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz bemerkenswertes Interview gab Bundeskanzler Sebastian Kurz der Tageszeitung „Österreich“. Darin fordert Kurz strengere Grenzkontrollen und sieht dies in der Verantwortung der Gesundheitsbehörden. Schnedlitz: „Dass es der Kanzler mit Gesetzen und Verordnungen nicht so genau nimmt, haben wir bereits mehrmals erlebt. Jetzt aber die Gesundheitsbehörden in die Pflicht zu nehmen, ist einmal mehr der Versuch, vom eigenen Versagen abzulenken. Die Behörden leisten gute Arbeit und führen das aus, was ihnen durch Gesetze und Verordnungen aufgetragen wird. Wenn Kurz also hier Verbesserungsbedarf ortet, dann kritisiert der Kanzler de facto seine eigene Arbeit.“

Es sei seit Monaten bekannt, dass viele jener vermeintlich negativen Corona-Tests, die von Rückkehrern aus Ländern des Westbalkans bei der Einreise nach Österreich präsentiert werden, gefälscht sind. „In Österreich kann die schon vor Monaten versprochene Kapazität von 10.000 Tests pro Tag nicht erreicht werden. Es ist blauäugig anzunehmen, dass die Länder am Westbalkan hier ausreichend seriöse Tests verfügbar haben, um tausende Touristen jeden Tag auf Corona zu testen. Um das Problem zu lösen, muss an den Grenzen kontrolliert werden. Um das sicherzustellen, braucht es aber die entsprechenden Verordnungen aus Wien“, stellt Schnedlitz klar.

Anstelle in Interviews die Gesundheitsbehörden unter Druck zu setzen, sei es vielmehr notwendig, dass die schwarz-grüne Bundesregierung den Behörden die entsprechenden juristischen Vorgaben in die Hand gibt, damit diese ihre Arbeit noch effizienter erledigen können, hält Schnedlitz ab schließend fest.

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