FP-Nittmann: `Stolz auf Wien GmbH´ lässt auf sich warten

Außer Spesen nichts gewesen? FPÖ stellt Anfrage zu `Stolz auf Wien Beteiligungs GmbH´

Wien (OTS) - Die Stadt Wien hat zum Zwecke der temporären Übernahme von Beteiligungen an Unternehmen die „Stolz auf Wien Beteiligungs GmbH (SaWB GmbH)“ gegründet und mit 20 Mio. EUR aus dem Steuertopf versorgt. Verschiedene Kooperationspartner aus unterschiedlichen Wirtschaftszweigen sollen gefunden werden, um eine Kapitalausstattung iHv 50 Mio. Euro zur Verfügung stellen zu können. Da bereits im April 2020 Kooperationszusagen vorlagen, fehlten nur noch die Detailgespräche, um besagte Gründung zu vollziehen. Weiters sollte ein Kriterienkatalog erstellt werden um eine Auswahl an Traditionsunternehmen treffen zu können.

„Zu den damaligen Eckpunkten zählte unter anderem auch ein Beteiligungsumfang von max. 1 Mio. Euro pro Unternehmen“, erinnert die Finanzsprecherin der Wiener FPÖ. Stadträtin Ulrike Nittmann.

In dem Kurier-Artikel „Hanke will die Sängerknaben retten“ vom 08.August 2020 wird erwähnt, dass sich die SaWB GmbH in einer ersten Runde an fünf Firmen beteiligen wird und auch eine Aufstockung über den zur Verfügung stehenden Betrag hinaus - 50 Mio. Euro - in Aussicht gestellt wird.

„Da außer vielen medienwirksamen Ankündigungen noch keine Details verlautbart wurden, obwohl die operative Tätigkeit bereits Mitte Mai 2020 aufgenommen wurde, ist es nun offenbar notwendig nachzufragen“, erklärt Nittmann. Die FPÖ wird daher im nächsten Gemeinderat eine Anfrage an den verantwortlichen Stadtrat Peter Hanke stellen. „Wir wollen etwa wissen, warum sich das so medienwirksam angekündigte Projekt verzögert, welche Kosten für die Gründung, die Ausarbeitung der Förderrichtlinien schon angefallen sind, welche Kriterien für die Beurteilung und Auswahl der Wiener Traditionsunternehmen gelten; wer die Kooperationspartner und wie hoch die zur Verfügung gestellten Summen sind und natürlich wie viele Unternehmen sich gemeldet haben und welche warum angenommen bzw. abgelehnt wurden“, kündigt Nittmann an.

„Wir Freiheitliche werden wieder Licht ins Dunkel bringen und fordern nachdrücklich umfassende Information und Transparenz bei der Vergabe von Steuergeldern“, so Nittmann abschließend.

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