NEOS zu Eurofighter: Ministerin muss jetzt einen Plan B vorlegen

Douglas Hoyos: „Dass Airbus im nächsten halben Jahr vor Tanner in die Knie gehen wird, glaubt außer ihr niemand. Wir verlangen eine ernsthafte Prüfung von Alternativen.“

Wien (OTS) - Eine gefährliche Drohung nennt NEOS-Verteidigungssprecher Douglas Hoyos die Ankündigung von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner im Ö1-Mittagsjournal, sie wolle in Sachen Eurofighter an ihrem Weg festhalten. „Tanners Weg führt das österreichische Bundesheer nur noch weiter in den Abgrund.“

Hoyos fordert die ÖVP und ihre Ministerin auf, „endlich mit diesen peinlichen Inszenierungen Schluss zu machen und mit der gebotenen Ernsthaftigkeit an die Sache heranzugehen. Hier sind das österreichische Bundesheer und seine verfassungsrechtlichen Pflichten in Gefahr!“

Es sei, so Hoyos, „ja lächerlich und absolut unglaubwürdig, wenn die ÖVP, die den Eurofighter einst unbedingt haben und ihn bis vor Kurzem auch unbedingt behalten wollte, sich jetzt plötzlich als Kämpferin für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler geriert. Bis zum Airbus-Geständnis in den USA war die ÖVP der größte Fan der Eurofighter! Trotz der Schmiergeldzahlungen, die seit dem Eurofighter-Untersuchungsausschuss allseits bekannt und seit dem Münchner Strafbefehl amtlich sind. All das hat die ÖVP aber nicht davon abgehalten, weiterhin mit Airbus Geschäfte zu machen und beispielsweise still und heimlich und ohne Ausschreibung neue Hubschrauber von Airbus zu kaufen. Das jetzige Theater von Tanner ist also nichts als Show und scheinheilig“, so Hoyos.

Scharfe Kritik übt der NEOS-Verteidigungssprecher auch daran, dass die Ministerin absolut kurzsichtig ist: „Erstens kann sie nicht sagen, WIE die Luftraumüberwachung mit desolaten und nachtblinden Flugzeugen bis 2021 sichergestellt werden soll. Und zweitens ist 2021 bereits in einem halben Jahr! Tanner muss also JETZT einen Plan B vorlegen - die ÖVP hat wahrlich lange genug wertvolle Zeit mit Nichtstun vergeudet und dass Airbus im nächsten halben Jahr vor Tanner in die Knie gehen und den Kauf rückabwickeln wird, glaubt außer ihr niemand“, sagt Hoyos.

Der einfachste Plan B wäre gewesen, sich rechtzeitig um eine gemeinsame Lösung mit europäischen Partnern zu bemühen, wie NEOS seit Jahren fordern. „Auch wenn die Zeit jetzt sehr knapp ist, verlangen wir, dass Tanner diese Möglichkeit nun ernsthaft prüft.“ Nachsatz: „Und auf lange Sicht würde eine gemeinsame Verteidigungspolitik mit einer gemeinsamen europäischen Armee all diese Probleme gar nicht erst aufkommen lassen.“

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