Oö. Volksblatt: "Strukturproblem" (von Markus EBERT)

Ausgabe vom 2. Juli 2020

Linz (OTS) - Wir nehmen zur Kenntnis: Der Neos-Fraktionsführerin im Ibiza-U-Ausschuss ist nicht explizit die Verfahrensrichterin „am Oasch“ gegangen, sondern „alle“, respektive auch die gesamte Situation.
So anrüchig die verbale Flatulenz auch empfunden worden sein mag, muss man ihr doch zugestehen, Input für eine Generaldebatte über diesen U-Ausschuss zu sein. Tatsächlich kann man Stephanie Krisper durchaus nachfühlen, von den Debatten und Streitereien über die Zulässigkeit und um die Entschlagungsgründe zu zentralen Bereichen genervt gewesen zu sein.
Allerdings stellt sich die Frage, ob die Opposition im Ausschuss nicht einen wesentlichen Beitrag dazu leistet, dass der Karren ziemlich verfahren ist — inhaltlich wie emotional. SPÖ, FPÖ und Neos kann der Vorwurf nicht erspart werden, dass man am liebsten die eigenen Vorverurteilungen bestätigt sehen möchte. Dem politischen Aufklärungsinstrument Untersuchungsausschuss wird aktuell jedenfalls ein Bärendienst erwiesen, wiewohl es auch strukturell krankt. Man kann politisch kaum auf einen grünen Zweig kommen, solange die strafrechtliche Dimension der jeweiligen Causa nicht abgehandelt ist. Daran ändert auch ein anderer Umgangston nichts.

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