Untersuchungskommission: Okto zieht Bilanz

Das Wiener Communityfernsehen nimmt das Vorliegen des Abschlussberichts zum Anlass, um das Kapitel Untersuchungskommission endgültig zu schließen.

Wien (OTS) - Okto war zu Jahresbeginn Gegenstand der gemeinderätlichen Wiener Untersuchungskommission zum Thema Vereinsförderungen. Anlass hierfür war, dass der Communitysender in bester kaufmännischer Absicht finanzielle Rücklagen gebildet hatte. Nach Vorliegen des Abschlussberichts sieht sich Okto-Geschäftsführer Christian Jungwirth nun in seiner Überzeugung, Risikominimierung könne nicht rechtswidrig sein, vollumfänglich bestätigt.

Brigitte Bauer-Sebek, Leiterin der bis einschließlich 2018 subventionsgebenden MA 13, schilderte vor der Untersuchungskommission, dass Okto die inhaltlichen Fördervorgaben stets erfüllt habe, es aber betriebswirtschaftlich zu unterschiedlichen Auffassungen gekommen sei.

Für Dietmar Griebler, Finanzdirektor der Stadt Wien und Leiter der Okto-Fördergeberin MA 5, stellen Rücklagen bei einem gemeinnützigen Verein hingegen "kein Problem" dar. Er bezeichnete das Vorgehen vor der Untersuchungskommission nicht nur als zulässig, sondern fand durchaus anerkennende Worte für den wirtschaftlichen Umgang mit den finanziellen Mitteln. Dass in den Förderbedingungen der MA 13 keine Rücklagenbildungen vorgesehen seien, heiße noch lange nicht, „dass sie ausgeschlossen sind, weil die Gesellschaft eine GmbH ist, daher das Unternehmensgesetzbuch anzuwenden hat und am normalen Wirtschaftsverkehr teilnimmt", so Griebler weiter.

Christian Jungwirth freut sich, das Kapitel Untersuchungskommission nun endgültig zu den Akten legen zu können. "Natürlich empfinden wir auch eine gewisse Genugtuung. Nicht zuletzt deswegen, weil sich die politisch motivierten Angriffe der FPÖ und von Teilen des Boulevards gegen Okto abermals als vollkommen haltlos erwiesen haben.", so der Okto-Chef. Auch in der zweiten Jahreshälfte wird beim Wiener Communityfernsehen aber keine Langeweile aufkommen – dafür sorgen nicht nur das gewohnt ungewöhnliche TV-Programm, sondern auch die ungewisse Covid19-Situation und das bevorstehende 15. Senderjubiläum im November.

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