Hammer: Wir brauchen ein starkes Bundesheer

ÖVP-Wehrsprecher begrüßt Start eines Diskussionsprozesses – "Am Ende steht eine gute Lösung"

Wien (OTS) - Zur Rückkehr zu einer offenen und sachlichen Diskussion über das Thema Landesverteidigung forderte ÖVP-Wehrsprecher Abg. Michael Hammer anlässlich der Erklärung der Verteidigungsministerin im Nationalrat heute Vormittag und der Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates heute Nachmittag auf. "Die Ministerin hat mit ihren Überlegungen eine Diskussion gestartet. Die Reaktionen darauf waren übertrieben, aggressiv und sehr persönlich. Diesen Stil lehnen die Menschen ab", so Hammer heute, Dienstag.

"Es sollte außer Streit stehen, dass wir uns alle gemeinsam für die Sicherheit der Menschen in Österreich einsetzen. Unser Ziel ist klar: Wir brauchen ein starkes Bundesheer und dieses sollte so aufgestellt sein, dass es für die derzeitigen und künftigen Aufgaben bestmöglich gewappnet ist", betonte Hammer. "Eines ist sicher: Die militärische Landesverteidigung ist verfassungsmäßig festgeschrieben und bleibt als Kernaufgabe erhalten. Das hat Frau Ministerin Tanner auch klar festgestellt."

Hammer unterstützt den Diskussionsprozess der Bundesministerin: "Die Landesverteidigung muss sich für neue Bedrohungen – Stichworte Pandemie, Umweltkatastrophen, Cyber-Raum – rüsten. Daher müssen auch die entsprechenden Ressourcen umfunktioniert werden, um solche Szenarien bestmöglich abarbeiten zu können. Hier braucht es eine Richtungsveränderung in Struktur, Personal, Spezialisierung und Gerät", begrüßt der ÖVP-Wehrsprecher, dass die Ministerin den Diskussionsprozess in Gang gesetzt hat. "Am Ende vieler Debatten werden wir zu einer guten Lösung kommen. Wichtig ist: Die Garnisonen bleiben bestehen, es gibt nur Standortoptimierungen. Und es werden keine Mitarbeiter/innen gekündigt."

"Die Österreicherinnen und Österreicher verlassen sich auf unser Bundesheer und die Sicherheit, die die Landesverteidigung bietet. Das Bundesheer wird dementsprechend auch künftig seine Aufträge im In- und Ausland erfüllen." Vorgesehen sei auch eine klare Stärkung der Miliz. "Gemeinsam stellen wir sicher, dass unser Heer für aktuelle und künftige Herausforderungen gewappnet ist. Wir stehen am Anfang eines Diskussionsprozesses. Wir wollen ein starkes österreichisches Bundesheer. Zurück zur Sachlichkeit! Arbeiten wir gemeinsam im Interesse der Sicherheit der Menschen in unserem Land", so Hammer.

Abschließend forderte Hammer – genauso wie Klubobmann Wöginger nach ihm – die Neos-Abgeordnete Krisper auf, sich bei der mittlerweile zurückgetretenen Verfahrensrichterin für die verbale Entgleisung zu entschuldigen. "Diese Entgleisung kann man nicht durchgehen lassen. Eine Entschuldigung steht aus." (Schluss)

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