Richtigstellung: VSStÖ spricht sich für Klimaschutzreferat aus

Wien (OTS) - Der VSStÖ hat sich in der gestrigen Sitzung der ÖH-Bundesvertretung mehrmals für ein Klimaschutzreferat ausgesprochen. Die heute von der GRAS und AG per Presseaussendung verbreiteten falschen Behauptungen weist er entschieden zurück. „Wir sind verwundert und irritiert über diese Aussendung der GRAS“, so Marlene Spitzy, Vorsitzende des VSStÖ.

Der VSStÖ habe mehrfach darauf gedrängt, das Klimaschutzreferat in der Form zu beschließen, wie es in den koalitionsinternen Verhandlungen vereinbart worden war. Dem kurzfristig geänderten, anderslautenden Antrag konnte man hingegen – aufgrund der damit verknüpften Folgen – nicht zustimmen.

Den Beschluss des Klimaschutzreferats mit einer Deckelung der Referent_innen und Sachberarbeiter_innen zu verbinden ist aus Sicht des VSStÖ problematisch. Die Coronakrise hat gezeigt, wie wichtig es für die Bundesvertretung ist, handlungsfähig zu sein und im Bedarfsfall schnell reagieren zu können. Abgesehen davon sollten diese beiden Themen nicht miteinander vermischt werden.

Der VSStÖ bedauert, dass der ursprüngliche Antrag der Exekutive durch einen Gegenantrag der GRAS abgeändert und der Exekutivantrag folglich abgelehnt wurde.

„Als sozialistischer Verband sehen wir uns in der Verantwortung, für eine Welt zu kämpfen, in der weder Planet noch Mensch ausgebeutet werden. Für uns stellt sich nicht die Frage, ob es ein Klimareferat geben soll. Daran anderweitige Bedingungen zu knüpfen ist aber unehrlich“, berichtigt Spitzy. Der weitere Sitzungsverlauf werde zeigen, welche Fraktionen in der ÖH-Bundesvertretung für eine progressive und linke Studierendenvertretung kämpfen wollen.

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