Vana: „Strukturellem Rassismus und Hass gegen Minderheiten auch in der EU den Kampf ansagen“

Grüne fordern starke EP-Resolution zur Unterstützung der „Black Lives Matter“-Proteste

Wien (OTS) - „Das Drama des gewaltsamen Todes von George Floyd und die seither stattfindenden Proteste verlangen von der US-amerikanischen Politik endlich ihren blinden Fleck gegenüber der alltäglichen und strukturellen Gewalt gegen schwarze Menschen zu erkennen und mit einer entschiedenen Anti-Rassismus-Politik gegenzusteuern.

Gleichzeitig weist die Tragödie des George Floyd weit über die Grenzen Amerikas hinaus. Wir haben es hier nicht allein mit einem US-amerikanischen Problem zu tun. Auch in der Europäischen Union sind Polizeigewalt und Rassismus eine Alltagserfahrung schwarzer Menschen und anderer Minderheiten. Wir Grüne verlangen deswegen eine starke Resolution des Europäischen Parlaments, in der sowohl in Richtung der US-Führung als auch von den Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten entschiedene Maßnahmen zur Bekämpfung von strukturellem Rassismus und Polizeigewalt gefordert werden. Wegschauen bis zur nächsten Gewalttat, bis zum nächsten Aufschrei zurecht empörter, um ihrer Rechte beraubter BürgerInnen ist keine Option“, erklärt Monika Vana, Delegationsleiterin der österreichischen Grünen im Europaparlament, anlässlich der heutigen Debatte zum Thema im Europaparlament und der für Freitag dieser Woche geplanten Abstimmung einer EP-Resolution zur Unterstützung der „Black Lives Matter“-Proteste.

Vana: „Es ist völlig unverständlich, dass Teile der Europäischen Volkspartei gegen eine solche Resolution Stimmung machen. DasThema betrifft ganz zentral die bürgerlichen Grundwerte und Grundfreiheiten der Union. Hier gilt es fraktionsübergreifend und ohne wenn und aber für den Schutz schwarzer Menschen und VertreterInnen anderer Minderheiten in Europa einzusetzen. Verbale und körperliche Attacken auf Minderheiten sind Angriffe auf uns alle, und wir müssen dagegenhalten. Rassismus und Hass auf Minderheiten dürfen nie wieder salonfähig werden.“


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Lena Kaiser
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Büro Dr.in Monika Vana, MEP
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