Leichtfried: SPÖ-Parlamentsklub hisst Regenbogenfahne

SPÖ-Abgeordnete setzen Zeichen für Gleichberechtigung, Sichtbarkeit und Respekt für die LGBTIQ-Community

Wien (OTS/SK) - Ein deutliches Zeichen haben zahlreiche SPÖ-Abgeordnete heute Morgen vor dem SPÖ-Parlamentsklub in Wien gesetzt und hissten anlässlich des Pride-Monats die Regenbogenfahne. „Im Hohen Haus kämpfen wir für Gleichberechtigung, Sichtbarkeit und Respekt für die LGBTIQ-Community, mit dem Hissen der Regenbogenfahne setzen wir ein deutliches Zeichen, dass dieser Kampf weitergeht“, so der stv. SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried am Dienstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Leichtfried erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass noch vieles auf der parlamentarischen Tagesordnung stehe; so hat die SPÖ in der letzten Nationalratssitzung einen Antrag zum „Levelling Up“ eingebracht. „Seit Jahren wird in Österreich über die Ausweitung des Diskriminierungsschutzes für LGBTIQ-Personen diskutiert, die türkis-grüne Bundesregierung hat das erneut auf die lange Bank geschoben“, so Leichtfried. Konkret soll jede Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung verboten werden. Ein solches Verbot gibt es heute schon in der Arbeitswelt, nicht aber im Privatleben. Damit ist Österreich eines der letzten EU-Länder, in dem Lesben, Schwule und Bisexuelle ganz legal aus Lokalen oder Taxis geworfen werden können und in dem ihnen eine Wohnung oder auch nur eine Familienkarte verweigert werden kann.

Eine entsprechende Änderung des Gleichbehandlungsgesetzes scheiterte über Jahre am Widerstand der ÖVP und auch im türkis-grünen Regierungsprogramm kommt dieses „Levelling Up“ nicht vor. Der SPÖ-Antrag landete nun im Ausschuss für Arbeit und Soziales. „Wir werden nicht müde, für einen echten Diskriminierungsschutz zu kämpfen“, so Leichtfried. Ein Beschluss wäre im Pride-Monat Juni noch möglich, wenn die Regierungsparteien endlich Diskriminierung beseitigen wollen. Anbei die Fotos zur heutigen Aktion:

https://tinyurl.com/y9wbmf52 (Schluss) bj/rm

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ-Parlamentsklub
01/40110-3570
klub@spoe.at
https://klub.spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | SPK0001