VP-Hungerländer: Zweifelhaftes Demokratieverständnis von Ulli Sima

SPÖ Wien stellt Projekte vor, die noch längst nicht dem Ausschuss bekannt sind

Wien (OTS) - „Bereits zum wiederholten Mal stellt SPÖ-Stadträtin Ulli Sima Projekte in den Medien vor, die nicht einmal dem zuständigen Ausschuss bekannt sind - geschweige denn beschlossen wurden“, so ÖVP-Landtagsabgeordnete Caroline Hungerländer. „Das ist ein sehr zweifelhaftes Demokratieverständnis von der SPÖ Wien.“

Konkret wurden die Projekte der schwimmenden Gärten im Februar und aktuell der Radmotorik-Park bereits vor dem parlamentarischen Prozess der Öffentlichkeit präsentiert. Die Ausschussmitglieder erfahren durch die Medien, was sie eine Woche später diskutieren und beschließen sollen, so Caroline Hungerländer, Mitglied im Umweltausschuss, die auch die Rolle der rot-grünen Abgeordneten anspricht: „Offenbar wird von den rot-grünen Ausschussmitgliedern nicht mehr als das Abnicken der Sima-Projekte erwartet. Etwas mehr Diskussionskultur und Demokratie wäre angebracht! Ulli Sima agiert mit einer Selbstverständlichkeit, die nicht angebracht ist.“

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