Einwallner: „Gibt Reihe von Sachverhalten, die ein Corona-Untersuchungsausschuss klären sollte“

Wien (OTS/SK) - „Es gibt eine Reihe von untersuchungswerten Fragen und Sachverhalten, die für einen Corona-Untersuchungsausschuss spricht“, erklärte SPÖ-Sicherheitssprecher Reinhold Einwallner im Rahmen der Debatte zur Einsetzung eines Covid 19-Untersuchungsausschusses. „Wir wissen, die ÖVP scheut die Kontrolle wie der Teufel das Weihwasser. Aber, dass die ehemalige Kontrollpartei die Grünen jetzt auch diesen Weg geht, ist sehr bemerkenswert“, so Einwallner. Und, dass in wenigen Monaten gleich zweimal: Zuerst wurde versucht, den Untersuchungsausschuss zu Ibiza möglichst klein zu halten. Jetzt, wo es darum geht, aufzuklären, was in den letzten Wochen und Monaten passiert ist, verweigern die Grünen sich wieder“, kritisierte der SPÖ-Abgeordnete. ****

Aufzuklären wäre etwa, wie es zum umstrittenen Ostererlass gekommen ist; welche Experten die Regierung beraten haben; das Krisenmanagement in Tirol ist mehr als aufklärungswürdig und auch welche Netzwerke da dahinterstehen – etwa die Rolle in der Corona Krise der oft diskutierten Adlerrunde in Tirol. „All diese Fragen wären aufzuklären, denn Kontrolle ist einer der zentralen Aufgaben dieses Hauses. Es wäre gut, wenn wir auch hier Aufklärung schaffen. Die SPÖ wird hier nicht nachgeben“, versicherte Einwallner. (Schluss) sl/ls

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