Bundesregierung beweist Österreichs Verbundenheit zu Israel

Bürger beider Staaten profitieren von Ausbau der bilateralen Beziehungen

Wien (OTS) - Als einen „richtigen Schritt zu einem aufrichtigen statt bevormundenden Umgang mit Israel“ bezeichnet Oskar Deutsch, Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde Wien und Israelitischen Religionsgesellschaft in Österreich, die Haltung von Außenminister Alexander Schallenberg bezugnehmend auf den EU-Aufruf gegen Israel. Außenminister Schallenberg handle im Sinne des Regierungsprogramms, das sich in Bezug auf die Nahostpolitik vielversprechend liest. Dass sich einzelne Parlamentarier der Grünen für eine Vorverurteilung Israels aussprechen ändere nichts an der Tatsache, dass die Bundesregierung als Ganzes einen richtigen Umgang mit einem wichtigen Verbündeten Österreichs pflegt.

In der ersten Phase der Coronakrise habe sich wiederholt gezeigt, wie sehr alle Bürger in Österreich und in Israel vom engen Austausch zwischen Bundeskanzler Kurz und Ministerpräsident Netanyahu und der daraus resultierenden guten Partnerschaft zwischen beiden Ländern profitieren, so Deutsch. „Wir lernen von Israel, Israel lernt von uns.“

Die jahrelange Weigerung der Palästinenserführung, sich mit israelischen Vertretern an einen Tisch zu setzen, ist ein elementares Problem, das weder in Wien, noch in Brüssel, Moskau oder Washington gelöst werden wird. Echten Frieden und eine Zwei-Staaten-Lösung kann es nur geben, wenn auch die Palästinenserführung endlich bereit ist, einen lebensfähigen Staat Israel zu akzeptieren und sich mit seinen Vetretern zusammensetzt.

Dementzsprechend läge es an der Europäischen Union, den Druck auf die Palästinenserführung zu erhöhen, statt immer wieder die einzige humanistische Demokratie im Nahen Osten, in der alle Menschen die gleichen Rechte haben, zu attackieren.

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