Leitartikel "Umfragehoch mit Störgeräuschen" vom 18.5.2020 von Alois Vahrner

Innsbruck (OTS) - Die türkis-grüne Koalition, und da vor allem die Kanzler-Partei ÖVP, segelt auch zwei Monate nach den Corona-Radikaleinschnitten im Umfragehoch. Der Gegenwind wird aber, auch selbstverschuldet, zunehmend kräftiger.

Von Alois Vahrner
Die Koalition Türkis und Grün war, so es das in der Politik überhaupt ansatzweise gibt, aufgrund der großen inhaltlichen Unterschiede sicher keine Liebesheirat. Es war nach dem Ibiza-Skandal und den Neuwahlergebnissen ein den besonderen Umständen geschuldeter, von beiden Seiten sehr mutiger Versuch, es miteinander zu versuchen.
Ob nun „das Beste aus beiden Welten“ oder was immer ÖVP und Grüne heuer vorgehabt haben, die im März rasend hereingebrochene Corona-Krise hat alles verändert. Vor allem für die Grünen, die wenige Wochen nach dem Regierungseintritt ganz rasch radikale Notmaßnahmen mitbeschließen mussten. Zugleich war es aber auch die Chance für die neuen grünen Regierungsmitglieder (und da ganz besonders für Gesundheitsminister Rudolf Anschober), sich stark zu profilieren.
Die große öffentliche Präsenz und die weit mehrheitliche Zustimmung der Bevölkerung zu den getroffenen Maßnahmen hat beiden Regierungsparteien einen Push gegeben: vor allem der ÖVP um Bundeskanzler Sebastian Kurz, die auch in aktuellen Umfragen mit 44 bis 46 Prozent seit der Wahl noch einmal kräftig zugelegt hat. Die Grünen lagen zwischenzeitlich mit bis zu 18 Prozent auf Platz 2 noch vor der schwächelnden SPÖ. Zuletzt büßten die Grünen zugunsten der nach der gewonnenen Urabstimmung vorerst gestärkten SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner wieder etwas an Boden ein. Ihre Kritiker wie Burgenlands LH Hans Peter Doskozil und Wiens Michael Ludwig blieben ihr aber erhalten. Die FPÖ bleibt weit unter früherer Stärke und wird sich neben ihrer Führungsfrage (Norbert Hofer oder Herbert Kickl) noch länger mit ihrem Ex-Chef HC Strache und seiner Konkurrenz-Partei herumzuschlagen haben.
Auch wenn die Opposition vielfach mit sich selbst beschäftigt bleibt:
Den Corona-bedingten Höhepunkt der Zustimmung dürften nicht nur die Grünen hinter sich haben, sondern auch die ÖVP. Die Grünen stehen ohnehin unter ständigem Rechtfertigungsdruck gegenüber ihren Anhängern. Zudem musste die überforderte Kultur-Staatssekretärin Ulrike Lunacek nach heftiger Kritik aus dem Kulturbereich das Handtuch werfen. Gleichzeitig bekommt die ÖVP angesichts der massiven Folgen für Wirtschaft und Beschäftigte zunehmend Kritik zu hören – etwa an schleppenden Hilfszahlungen oder je nach Branche zu langsamem Hochfahren der Betriebe oder zu massiven oder komplizierten Einschränkungen. Dass ausgerechnet Kanzler Kurz als Corona-Hardliner und Meister der PR-Vermarktung beim Besuch im Kleinwalsertal die Debatten über fehlende Mindestabstände auslöste, tat so ein Weiteres.

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