FPÖ – Schnedlitz: Gesundheitsminister war Krisenverstärker

Schadensverursacher müssen jetzt zumindest Schadensersatz sicherstellen

Wien (OTS) - Ischgl und Wuhan trennen über 8.500 Kilometer – und trotzdem sind beide Orte als Epizentren der Coronakrise auch international im Rampenlicht. Wie das „profil“ aktuell berichtet, hat nicht nur Tirol im Krisenmanagement versagt, sondern auch Gesundheitsminister Rudi Anschober, ist FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz überzeugt: Rund eine Woche, bevor in Ischgl Maßnahmen gesetzt wurden, kamen aus Island und Dänemark bereits Warnungen für Österreich. In Protokollen des Krisenstabs wurde dies zwar vermerkt – Maßnahmen wurden allerdings den Protokollen zufolge keine eingeleitet. Erst am 13. März wurden Tiroler Regionen als Risikogebiete eingestuft. Michael Schnedlitz: „Eine Woche lang Tiefschlaf im Krisenstab ist ein starkes Stück. Offenbar haben sich Anschober und die ÖVP mehr auf PR-Maßnahmen wie das „Ernten der Früchte“ konzentriert als auf den Schutz der Österreicher. Wenn Tirol für das katastrophale Krisenmanagement nun heftig kritisiert wird, muss man diese Kritik auch auf den Gesundheitsminister und die gesamte schwarz-grüne Bundesregierung ausweiten.“

Die Folgen für dieses Verschlafen zahle nun die heimische Bevölkerung, bedauert Schnedlitz: „Rekordarbeitslosigkeit, eine am Boden liegende Wirtschaft, durch unnötige Panikmache verunsicherte Bürger und Hilfspakete, die den Namen nicht verdienen. Das ist das Ergebnis dieses verunglückten Krisenmanagements, in dem der Gesundheitsminister nun vom „profil“ auch als Krisenverstärker enttarnt wurde. Österreich und seine Bürger hätten sich viel ersparen können, wenn hier von Beginn an ein funktionierendes Krisenmanagement am Werk gewesen wäre.“

Umso wichtiger sei es nun, alle Hebel in Bewegung zu setzen, um das Land wieder komplett vom Lockdown zu befreien. „Nun ist es amtlich, dass das Versagen der Regierung schuld an der wirtschaftlichen und sozialen Krise ist. Ich fordere von der Regierung zumindest insofern für eine Schadenswiedergutmachung zu sorgen, dass Rechtssicherheit hinsichtlich Schadensersatz im Rahmen des Epidemiegesetzes sicherstellt wird. Das ist jetzt das Mindeste, was man als Entschuldigung zurückgeben kann“, so der FPÖ-Generalsekretär.

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