- 14.05.2020, 12:30:18
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Volkspartei im Kärntner Landtag: „Volle Konzentration auf den Wiederaufbau“
Statt Parteipolitik braucht Kärnten gemeinsame Kraftanstrengung für das Hochfahren des Landes. LR Gruber und VP-Clubobmann Malle: „Kärntner brauchen Lohn für ihre Arbeit, statt Almosen!“
Utl.: Statt Parteipolitik braucht Kärnten gemeinsame
Kraftanstrengung für das Hochfahren des Landes. LR Gruber und
VP-Clubobmann Malle: „Kärntner brauchen Lohn für ihre Arbeit,
statt Almosen!“ =
Klagenfurt (OTS) - ÖVP-Clubobmann Markus Malle analysiert heute in
der aktuellen Stunde im Kärntner Landtag: „Wer eine Katastrophe
abwendet, wie es die Bundesregierung getan hat, darf sich keinen
Applaus von Oppositionsparteien erwarten.“ Es sei nun aber nicht die
Zeit, politisches Kleingeld zu wechseln, um Wählerstimmen zu sammeln,
sondern: „Wir müssen volle Konzentration auf den Wiederaufbau legen“,
mahnt Malle. Vor allem gehe es darum, die Menschen wieder in
Beschäftigung zu bringen. „40.000 Kärntner sind ohne Job, fast 60.000
in Kurzarbeit“, sagt Malle. „Sie brauchen einen Lohn für ihre Arbeit,
anstatt Almosen, wie es die FPÖ vorschlägt.“ Malle bekennt sich klar
zur Hilfe für Personen, die es nötig haben: „Wir müssen aber dafür
sorgen, dass möglichst wenige auf öffentliche Gelder angewiesen
sind.“
Deshalb sei es an der Zeit, jene Maßnahmen zu setzen, die Kärnten
selbst setzen kann. „Jetzt Hürden und Behinderungen abzubauen, sind
die Gebote der Stunde“, so Malle. Auch ÖVP-Landesrat Martin Gruber
ist überzeugt: „Wir müssen uns genau ansehen, welche rechtlichen
Weichenstellungen Kärnten jetzt braucht.“ Alles, was Kärnten tun
kann, müsse es auch tun. „In der Zukunftskoalition arbeiten wir
bereits mit voller Energie daran.“ Es werde Investitionen und Impulse
in mehreren Branchen brauchen – vom Straßenbau über den
Breitband-Ausbau bis zum Tourismus. „Wir müssen Investitionsprogramme
dort vorziehen, wo es möglich ist“, so Gruber. Im Straßenbau sei dies
bereits geschehen.
„Wir müssen jetzt dafür sorgen, dass die Notwendigkeit der Kurzarbeit
möglichst bald ein Ende findet“, fordert ÖVP-Wirtschaftssprecher
Christian Benger. „Wir brauchen klare Konzepte statt populistisches
Geldverteilen.“ Den weiteren Abbau von Bürokratie mahnt er ein. „Ein
rascher Vollzug der Gesetze, sorgt dafür, dass möglichst rasch
Beschäftigung in Kärnten geschaffen wird“, ist Benger überzeugt. „Das
Land ist gefordert, dafür zu sorgen, dass den Unternehmen bei
Investitionen und Schaffung von Arbeitsplätzen keine Steine in den
Weg gelegt werden.“
Malle appelliert auch, dass alle Hebel gezogen werden, damit Gelder
aus der EU nach Kärnten kommen. „Der Kärntner
Wirtschaftsförderungsfonds hat dafür umgehend tätig zu werden“,
fordert Malle auf. „Kärnten kann es sich nicht leisten auf mögliche
EU-Gelder zu verzichten.“
Einig sind sich die Mandatare der Neuen Volkspartei im Landtag:
Kärnten muss auf allen Ebenen volle Energie in den Wiederaufbau
stecken.
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