Schwarz-Grün vertagt Rauchverbot auf Kinderspielplätzen

SPÖ-Greiner empört über Ignoranz der Regierungsfraktionen

Wien (OTS/SK) - Schon 2019 wurde der Antrag der steirischen SPÖ-Abgeordneten Karin Greiner abgeschmettert. „Das Schwarz-Blau der NichtraucherInnenschutz nicht wichtig erschien, war schlimm genug. Von den Grünen hätte ich mir jedoch mehr erwartet.“, sagt Karin Greiner (SPÖ), nachdem ihr Antrag auf ein Rauchverbot auf Kinderspielplätzen im Gesundheitsausschuss am 05. Mai 2020 vertagt wurde.

Die Regierungsfraktionen beriefen sich dabei auf die angeblich fehlende Zuständigkeit des Bundes. Es stimmt zwar, dass Spielplätze in die Kompetenz der Gemeinden fallen, aber der Nichtraucherschutz ist weiterhin immer noch Bundessache, lässt Greiner das ÖVP-Argument nicht gelten. Und, so Greiner weiter: „Die Spielplätze zu schließen war kein Problem, sie rauchfrei zu machen schon? Das ist doch absurd!“ Empört zeigte sich die Abgeordnete aus dem Wahlkreis Graz und Graz-Umgebung auch darüber, dass die Regierung nicht zumindest einen Abänderungsantrag eingebracht hatte. „Ich bin bereit, eine offene Diskussion über meinen Vorschlag zu führen. Die Regierung offenbar nicht.“, sagte Greiner.

Durch die Vertagung im Ausschuss verschiebt sich die Debatte im Plenum nun um Monate. Monate, in denen auf Österreichs Kinderspielplätzen geraucht wird. „Schwarz-Grün macht sich nicht einmal die Mühe, nach Gegenargumenten zu suchen. Stattdessen begraben die Regierungsfraktionen den Antrag unter der Vertagung. Unverständlich!“, schließt Greiner. (Schluss) up/sl/mp

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ-Parlamentsklub
01/40110-3570
klub@spoe.at
https://klub.spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | SPK0013