Oö. Volksblatt: "Wichtige Signale" (von Markus EBERT)

Ausgabe vom 30. April 2020

Linz (OTS) - Mit ihrem gestrigen gemeinsamen Auftritt haben Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) zwei Signale gesetzt. Das erste war unüberhörbar: Gemeinsam — gemeint sind damit die Österreicherinnen und Österreicher — werde man „den Standort Österreich zu alter Stärke zurückführen“, so der Kanzler. Es sei dies „der Auftakt zum Comeback, zum Wiederaufbau“ ergänzte Kogler.
Das zweite Signal ist freilich mindestens so wichtig wie die Mutinjektion zum Bewältigen der Corona-Folgen. Für das Comeback Österreichs stützen sich Kanzler und Vizekanzler nämlich explizit auf Eckpunkte des Regierungsprogrammes — seien es Entlastungen für die Steuerzahler und die Wirtschaft oder auch die Bedeutung von Klimaschutz-Investitionen für das wirtschaftliche Wiedererstarken. Nachdem zuletzt von manchen schon genussvoll nach Streit in der Koalition gesucht wurde, haben Kurz und Kogler unmissverständlich demonstriert: Auch wenn sie der gebotene Sicherheitsabstand ein Stück weit trennt, passt kein Blatt zwischen die beiden Parteichefs. Insbesondere an die Opposition wurde so signalisiert: Es macht keinen Sinn, Zwietracht zwischen ÖVP und Grünen zu säen, wir sind eine einige Regierung.

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