ICI ruft zur 1. Mai-Versammlung vor dem Bundeskanzleramt auf

Motto: „Das Recht geht vom Volk aus“ (Bundesverfassung)

Wien (OTS) - Heute hat die Initiative für evidenzbasierte Corona-Informationen (ICI) für den 1. Mai bei der LPD Wien eine Versammlung von 250 Personen angemeldet. Die SPÖ hat ihren jährlichen Maiaufmarsch abgesagt, aber die ICI möchte gerade in der aktuellen Situation den Menschen eine Stimme bieten und lädt daher zu einer Protestkundgebung vor dem Bundeskanzleramt. Gegen eine mögliche Vereinnahmung der Veranstaltung durch politische Extremisten grenzt sich die ICI klar ab.

Verbreitung von Panik?
Als Motto wurde bewusst der Artikel 1 des Bundesverfassungsgesetzes gewählt. „Das Recht geht vom Volk aus“, weil dieser das Fundament unserer Verfassung darstellt, welche seit der Corona-Krise außer Kraft gesetzt wurde. Das Bundeskanzleramt wurde deswegen ausgewählt, weil sich der Protest von immer mehr Menschen gegen die Panikmache von Kanzler Kurz richtet, über welche heute auch das Ö1-Morgenjournal anhand von Geheim-Protokollen berichtet hat: https://radiothek.orf.at/oe1/20200427/595756/1587964572000

Ein früherer Protest war ja von der Polizei letzte Woche am Albertinaplatz spontan untersagt worden, dies wurde von mehreren Verfassungsexperten scharf kritisiert.

Die Forderungen von ICI:
1. Die Möglichkeit einer generellen Eil-Prüfung durch den VfGH z.B. über die Rechtmäßigkeit des Covid-19 Maßnahmengesetzes,

2. Die Einhaltung der verfassungsmäßig garantierten Rechte der BürgerInnen,
3. Ein sofortiges Ende des Covid-19 Maßnahmenpaketes, weil der Höhepunkt der ohnehin schwachen Corona-Kurve längst abgeflaut ist.

Trotz Abflauen der Ansteckungswelle massive Grundrechtseinschränkungen
"Wir wollen all jene einladen, die von der Aushebelung unserer Grund- und Verfassungsrechte betroffen sind", so die ICI, „sowie, am Tag der Arbeit, die vielen zigtausenden Arbeitslosen, die ihre Arbeit verloren haben. Ebenso Schülerinnen und Schüler, die zu Hause ausharren müssen, alte Menschen, die ihre Angehörigen nicht sehen können, Unternehmerinnen und Unternehmer, die ihre Lebensgrundlage verloren haben.“ Der Protest richtet sich gegen die Panikmache von Kanzler Kurz, der beispielsweise am 30.3. (ORF ZIB) gesagt hat: „Bald wird jeder von uns jemanden kennen, der an Corona gestorben ist." Was freilich nicht eingetreten ist, weil die Grippe- und Covid-Epidemie offenbar schon zum Zeitpunkt dieser Aussage im Abklingen war. Das Gegenteil traf ein: „Dieses Jahr sind insgesamt deutlich weniger Menschen an Corona- und anderen Grippeviren verstorben als in früheren Grippesaisonen. Die Maßnahmen der Regierung wurden offenbar ohne wissenschaftliche Evidenz erlassen, die Entscheidungsgrundlagen bleiben intransparent“ sagt der Facharzt DDr. Christian Fiala, der die Protestbewegung unterstützt.

Freitag, 1. Mai, 10.00-11.00, Bundeskanzleramt, bei dem Denkmal für die Verfolgten der NS-Militärjustiz

Die ICI wird einen Distanzraster mit handelsüblicher Sprühkreide erstellen. Bitte den 1-Meterabstand einhalten (u.U. Maßband mitbringen)

Über ICI
Die Initiative für evidenzbasierte Corona-Informationen (ICI) betreibt ein eigenes Info-Portal, auf dem wissenschaftliche Studien, Expertenmeinungen sowie Auswirkungen der Corona-Maßnahmen, die in den Mainstream-Medien nicht thematisiert werden, nachzulesen sind.

Das Staatsgrundgesetz im Wortlaut:
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10000006

www.initiative-corona.info


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