NEOS zu türkis-grünen Klimaschutzmaßnahmen: Ambitionslos, mutlos, zahnlos

Als „ambitionslos, mutlos, zahnlos“ bezeichnet NEOS-Klima- und Umweltsprecher Michael Bernhard die türkis-grüne Maßnahmentabelle des Bundes und der Länder für die Jahre 2019 und 2020. „Ich wundere mich schon fast nicht mehr, dass die Bundesregierung nie mit positiven Überraschungen aufhorchen lässt, die Österreich wirklich einen deutlichen Schritt in die richtige Richtung bringen würde. Stattdessen liefert das Dokument wenig Neues, es bleibt dabei, dass die Dringlichkeit der Situation nicht erkannt wird“, sagt Bernhard. Auch würden weder Länder noch Finanzministerium die Notwendigkeit raschen Handelns erkennen.

Es sei schlichtweg zu wenig, wenn man ständig an kleinen Förderschräubchen nachjustieren würde. Es müsse im Prinzip alles auseinandergeschraubt und neu und besser zusammengebaut werden, ist der NEOS-Klima und Umweltsprecher überzeugt: „Mir fehlt das große Umdenken, der Wille, wirklich etwas zum Besseren zu verändern. Wenn die Lücken im Klimaplan größer sind, wie etwa beim Verkehr, als die Vorhaben, dann sehe ich für unseren Planeten schwarz. Echter Klimaschutz verdient mehr“. Außerdem fehle erneut ein echtes Klimatransparenzgesetz mit Klimabudget.  

Weiterhin großes Warten auf großen Klima-Wurf

Es müsse endlich eine Ökologisierung des Steuersystems angegangen werden – „besser gestern als heute, doch es scheint, als würde die Bundesregierung ,die Welt von Gestern‘ zwanghaft aufrecht erhalten wollen, ohne an das Morgen zu denken“. Darüber hinaus müssten umweltschädliche Subventionen schleunigst abgeschafft, der Bodenverbrauch reduziert und mehr Platz und Mittel für öffentliche Verkehrsmittel geschaffen werden. Bernhard: „Was uns die Bundesregierung bisher geliefert hat, ist eindeutig zu wenig. Wir warten also weiterhin auf mutige Schritte.“