FPÖ – Wurm zu Kinoschließungen: Schluss mit schwarz-grüner Verbotskultur gegen Konsumenten!

„Verbotshedonistin“ Lunacek ist für den Kinobetrieb gar nicht zuständig und soll sich zurücknehmen

Wien (OTS) - „Die von Schwarz-Grün gegen die österreichischen Konsumenten an den Tag gelegte Verbotskultur ist nicht mehr zu ertragen. Jüngstes Beispiel ist die grüne Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek, die etwa den heimischen Konsumenten und den Lichtspieltheaterbetreibern in einer Pressekonferenz ein absolutes Kinobetriebsverbot bis zum Ende des Sommers ‚verordnet‘ hat. Da wird Tag für Tag in Regierungspressekonferenzen vom hohen Ross herunter versucht, die Österreicher in allen Lebenslagen zu schulmeistern und man missbraucht dazu die Gesundheitspolitik, konkret die Coronavirus-Infektionen, um alles und jedes möglichst lange zu verbieten. Gegen solche Maßnahmen verwehre ich mich als Vorsitzender des Konsumentenschutzausschusses ganz deutlich“, betonte heute FPÖ-Konsumentenschutzsprecher NAbg. Peter Wurm.

„Dass Lunacek ein Betriebsverbot für alle österreichischen Kinos bis Ende August damit erklärt, dass im Sommer niemand ins Kino gehen würde, zeigt, wie abgehoben hier eine Berufspolitikerkaste gegen die Interessen der eigenen Bevölkerung handelt. Aber bei den Grünen wundert mich das gar nicht, viele von ihnen haben in ihrer politischen Jugend ja noch von Marx, Lenin und Mao geschwärmt und gefallen sich offenbar darin, mit ideologisch unterlegter Befehls- und Zwangsgewalt ihre Politik durchzusetzen. Trotzdem sollte sich die ‚Verbotshedonistin‘ Lunacek in Fragen des Kinobetriebes zurücknehmen. Der geht sie nämlich gar nichts an“, so Wurm weiter.

„Staatssekretärin Lunacek sollte sich die Kompetenzverteilung im österreichischen Bundesministeriengesetz endlich im Detail durchlesen. Sie und ihr Vizekanzler sind nämlich für die Filmförderung zuständig, aber nicht für den Betrieb von Kinos. Das ist nämlich immer noch eine Angelegenheit der Tourismus- und Freizeitwirtschaft, und die liegt beim Wirtschafts- und beim Tourismusministerium. Aber in Zeiten, wo Kurz und Co. die Ministeriumszuständigkeiten sowieso nur mehr nach Pressekonferenzauftritten und nicht nach dem Gesetz gestalten, ist Lunacek mit ihrer ‚Amtsanmaßung‘ ja in guter Gesellschaft“, so Wurm.

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