Corona: Landtagssitzung für Donnerstag einberufen

Rohr: Landtagssitzung unter besonderen Voraussetzungen soll Verlässlichkeit schaffen und mit Sammelgesetz Maßnahmenpaket gegen Corona-Auswirkungen ermöglichen.

Klagenfurt am Wörthersee (OTS/Klagenfurt) - „Am kommenden Donnerstag, dem 9. April, wird der Kärntner Landtag zu einer Sitzung zusammentreten“, gibt der Präsident des Kärntner Landtags, Reinhart Rohr, heute bekannt.

„Da dieser Landtag natürlich in einer speziellen Situation stattfindet, sind besondere Vorsichtsmaßnahmen erforderlich. Im Einvernehmen mit den Klubobmännern der im Kärntner Landtag vertretenen Parteien, Herwig Seiser, Gernot Darmann, Markus Malle und IG-Obmann Gerhard Köfer, wurde vereinbart, dass die kommende Sitzung in reduzierter Besetzung stattfinden wird. Mit 24 statt den üblichen 36 Abgeordneten ist der Landtag beschlussfähig und ist die volle Handlungsfähigkeit sichergestellt. Die festgesetzte, geringere Teilnehmerzahl ermöglicht uns aber auch die entsprechenden Sicherheitsabstände während der Sitzung zu gewährleisten“, erläutert Rohr.

„Auch im Modus gibt es Änderungen: Wir werden auf eine Aktuelle Stunde und die Fragestunde verzichten. Die Zuschauertribüne bleibt für die Öffentlichkeit bei dieser Sitzung geschlossen, die Sitzung selbst kann natürlich live im Internet per Stream mitverfolgt werden“, so Rohr weiter.

Inhaltlich wird sich die Landtagssitzung mit einem Sammelgesetz, dem Kärntner COVID-19-Gesetz befassen, mit dem wesentliche Punkte für die Bekämpfung der Auswirkungen des Virus geregelt werden und das sich zur Zeit in der finalen Abstimmungsphase befindet. „Ich erwarte mir ein möglichst einstimmiges Bekenntnis des gesamten Landtages“, so Rohr.

„Wir wollen mit unserem Vorgehen zeigen, dass wir auch in schwierigen Situationen voll handlungsfähig sind und dadurch Verlässlichkeit und Stabilität für die Kärntnerinnen und Kärntner garantieren. Besondere Umstände erfordern besondere Handlungsweisen – auch auf parlamentarischem Gebiet. Ich bedanke mich bei allen im Kärntner Landtag vertretenen Parteien, dass wir dieses Vorgehen einvernehmlich und gemeinschaftlich auf Schiene gebracht haben“, schließt Rohr.

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Landhaus Klagenfurt.

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